Schröder wechselt seine Frauen wie seine Meinung in der Polik. Zuerst die Scheinselbständigkeit und jetzt 4 Jahre später die Hartz-Pläne.
Findet Ihr das Auto mit den übertrieben Felgen von Hartz nicht ebenso kitschig wie seine Pläne die nie und nimmer real werden?.
Die Pläne sind eine reine Wahlverarschung. Nach weiteren 4 Jahre SPD ist die BRD ein Trümmerhaufen. Erwachtet!
Schröder ich komme nicht wieder nach Steuer-Deutschland zurück !!!
Berlin - Die Bundesregierung denkt weiter über eine eingeschränkten Amnestie für Steuersünder nach. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte am Montag nach einer Präsidiumssitzung seiner Partei in Berlin, er sei "für unorthodoxe Vorschläge" zu haben, "wenn die Bedingungen stimmen". Schröder betonte, ihm sei es "lieber, wenn Geld in Leipzig arbeitet, als wenn es in Liechtenstein auf Konten herumliegt". Die Idee einer Straffreiheit für Steuersünder war von der Hartz-Kommission aufgebracht worden. Mit den aus dem Ausland zurückfließenden Geldern sollten dem Vorschlag zufolge vor allem Arbeitsmarktinitiativen für den Osten - Stichwort "Job-Floater" - finanziert werden.
"Ohne Buße geht es aber nicht"
Allerdings sei es den vielen ehrlichen Steuerzahlern nicht zuzumuten, dass die Rückführung dieses Geldes ohne Buße vonstatten gehe. Dabei gehe es nicht unbedingt um Strafe, aber um Leistungen von Steuersündern für die Allgemeinheit. Der Verzicht auf Strafe bedeute keineswegs den Verzicht auf eine Gegenleistung, betonte der SPD-Chef. Es müsse schon eine Form gefunden werden, die dem Gerechtigkeitsgedanken folge, damit sich "der Ehrliche nicht als der Dumme" begreifen müsse.
Schröder wünscht Unterstützung der Opposition
Unterdessen hat Schröder die Opposition aufgerufen, sich "konstruktiv" an der Umsetzung der Vorschläge zu beteiligen. Er wandte sich nach der SPD-Präsidiumssitzung dagegen, die Reformpläne nun "parteipolitisch zu zerreden". Union und FDP forderte Schröder auf, sich "nicht in kleinlichem Hick-hack" zu erschöpfen, sondern den Abbau der Arbeitslosigkeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu sehen.
Konzept ist "ein wirklich großer Wurf"
Nach den Worten Schröders hatte sich das SPD-Präsidium zuvor einstimmig hinter die Vorschläge der Hartz-Kommission gestellt. Auch nach Auffassung des Präsidiums sei das Konzept ein "wirklich großer Wurf", das die Chance für eine "neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt" eröffne. Diese Chance dürfe nicht verspielt werden. Er sei "guten Mutes", dass sich auch die SPD bei ihrer Konferenz am kommenden Sonntag hinter das Konzept stellen werde.
FDP: Hartz-Vorschläge sind "Show-Inszenierung"
Die FDP sieht die Vorschläge der Hartz-Kommission zur Arbeitsmarktreform als "Show-Inszenierung" an, die auf Panik in der SPD vor der Bundestagswahl zurückgeht. Die meisten Vorschläge gingen an den Ursachen der Arbeitslosigkeit völlig vorbei, kritisierten FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper und der Wirtschaftsexperte Günter Rexrodt am Montag in Berlin.
Vorschläge wie die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe oder eine Verschärfung der Zumutbarkeit von Arbeit habe die FDP schon lange im Bundestag als Anträge vorgelegt, doch sei dies von SPD und Grünen immer wieder abgelehnt worden. "Die Bundesregierung redet bloß, sie handelt nicht", sagte Pieper.
"Aufgeblasene Inszenierung"
Beide FDP-Politiker kritisierten die "aufgeblasene Inszenierung" der Übergabe der Kommissionsvorschläge an Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am kommenden Freitag im Französischen Dom in Berlin. (sa/ddp/dpa)
Findet Ihr das Auto mit den übertrieben Felgen von Hartz nicht ebenso kitschig wie seine Pläne die nie und nimmer real werden?.
Die Pläne sind eine reine Wahlverarschung. Nach weiteren 4 Jahre SPD ist die BRD ein Trümmerhaufen. Erwachtet!
Schröder ich komme nicht wieder nach Steuer-Deutschland zurück !!!
Berlin - Die Bundesregierung denkt weiter über eine eingeschränkten Amnestie für Steuersünder nach. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte am Montag nach einer Präsidiumssitzung seiner Partei in Berlin, er sei "für unorthodoxe Vorschläge" zu haben, "wenn die Bedingungen stimmen". Schröder betonte, ihm sei es "lieber, wenn Geld in Leipzig arbeitet, als wenn es in Liechtenstein auf Konten herumliegt". Die Idee einer Straffreiheit für Steuersünder war von der Hartz-Kommission aufgebracht worden. Mit den aus dem Ausland zurückfließenden Geldern sollten dem Vorschlag zufolge vor allem Arbeitsmarktinitiativen für den Osten - Stichwort "Job-Floater" - finanziert werden.
"Ohne Buße geht es aber nicht"
Allerdings sei es den vielen ehrlichen Steuerzahlern nicht zuzumuten, dass die Rückführung dieses Geldes ohne Buße vonstatten gehe. Dabei gehe es nicht unbedingt um Strafe, aber um Leistungen von Steuersündern für die Allgemeinheit. Der Verzicht auf Strafe bedeute keineswegs den Verzicht auf eine Gegenleistung, betonte der SPD-Chef. Es müsse schon eine Form gefunden werden, die dem Gerechtigkeitsgedanken folge, damit sich "der Ehrliche nicht als der Dumme" begreifen müsse.
Schröder wünscht Unterstützung der Opposition
Unterdessen hat Schröder die Opposition aufgerufen, sich "konstruktiv" an der Umsetzung der Vorschläge zu beteiligen. Er wandte sich nach der SPD-Präsidiumssitzung dagegen, die Reformpläne nun "parteipolitisch zu zerreden". Union und FDP forderte Schröder auf, sich "nicht in kleinlichem Hick-hack" zu erschöpfen, sondern den Abbau der Arbeitslosigkeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu sehen.
Konzept ist "ein wirklich großer Wurf"
Nach den Worten Schröders hatte sich das SPD-Präsidium zuvor einstimmig hinter die Vorschläge der Hartz-Kommission gestellt. Auch nach Auffassung des Präsidiums sei das Konzept ein "wirklich großer Wurf", das die Chance für eine "neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt" eröffne. Diese Chance dürfe nicht verspielt werden. Er sei "guten Mutes", dass sich auch die SPD bei ihrer Konferenz am kommenden Sonntag hinter das Konzept stellen werde.
FDP: Hartz-Vorschläge sind "Show-Inszenierung"
Die FDP sieht die Vorschläge der Hartz-Kommission zur Arbeitsmarktreform als "Show-Inszenierung" an, die auf Panik in der SPD vor der Bundestagswahl zurückgeht. Die meisten Vorschläge gingen an den Ursachen der Arbeitslosigkeit völlig vorbei, kritisierten FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper und der Wirtschaftsexperte Günter Rexrodt am Montag in Berlin.
Vorschläge wie die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe oder eine Verschärfung der Zumutbarkeit von Arbeit habe die FDP schon lange im Bundestag als Anträge vorgelegt, doch sei dies von SPD und Grünen immer wieder abgelehnt worden. "Die Bundesregierung redet bloß, sie handelt nicht", sagte Pieper.
"Aufgeblasene Inszenierung"
Beide FDP-Politiker kritisierten die "aufgeblasene Inszenierung" der Übergabe der Kommissionsvorschläge an Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am kommenden Freitag im Französischen Dom in Berlin. (sa/ddp/dpa)
