Schwarzarbeit boomt wie nie in Deutschland
Schwarzarbeitende Unternehmer leben häufig auf großem Fuß. Der Luxusschlitten vor der Tür und die schicke Wohnung lassen Nachbarn und auch Wettbewerber stutzig werden. Vor allem in der Baubranche, dem Transportgewerbe, bei Taxiunternehmen und in Gaststätten grassiert nach Einschätzung der Zollbehörden die Schwarzarbeit. "Wenn eine Arbeitsstunde im Baugewerbe unter 25 Euro kostet, geht es nicht mit rechten Dingen zu", heißt es beim Hauptzollamt Bielefeld. Wettbewerber geben daher vielfach den Tipp für Ermittlungen.
Kein Pardon
Die Schattenwirtschaft in Deutschland boomt. Nach Prognosen werden 2003 rund 380 Milliarden Euro am Fiskus und den Kranken- und Rentenkassen vorbei gehen. Und nach Umfragen halten 40 Prozent der Deutschen Schwarzarbeit für akzeptabel. "Doch Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt. Es ist ein Bewusstseinswandel in der Bevölkerung vonnöten", unterstreicht ein Zollmitarbeiter. Die Bundesregierung will daher den Kampf gegen die Schwarzarbeit verschärfen und diese generell als Straftat verfolgen. Vielfach wird Schwarzarbeit als Ordnungswidrigkeit behandelt, wenn zum Beispiel ein Gewerbe nicht ordnungsgemäß angemeldet ist.
Ahndung als Straftat
Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) macht Druck bei der Bekämpfung der illegalen Beschäftigung. So ist unter anderem geplant, Schwarzarbeit künftig nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat zu verfolgen. Das soll nicht nur für Schwarzarbeiter und Auftraggeber gelten, sondern auch für diejenigen, die Schwarzarbeit begünstigen. Voraussichtlich ab Januar 2004 sollen die Hauptzollämter für die Verfolgung der Schattenwirtschaft allein zuständig sein. Bisher sind Arbeitsämter, Städte und Kreise und Handwerkskammern im Kampf gegen die Schwarzarbeit mit aktiv. Die Zollämter agieren bei Verdacht auf Betrug und zwar als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft. Sie lassen Telefone abhören, durchsuchen Unternehmen, Baustellen und Wohnungen auf den Verdacht hin, dass Unternehmen Geld an den Sozialkassen vorbei schleusen, Mitarbeiter illegal oder als Subunternehmer beschäftigen und auch bei Lohnwucher.
576 Strafverfahren hat allein das Hauptzollamt Bielefeld 2002 eingeleitet. Die Schadenssumme hat sich mit 11,6 Millionen Euro im Vergleich zu 2001 verdoppelt. Auch die Ordnungsämter im Regierungsbezirk Detmold verhängten 185 Bußgelder als Ordnungswidrigkeit in einer Gesamthöhe von 226.000 Euro. Doch diese Schadenssummen sind nur die Spitze des Eisberges. Die Grauzone ist groß.
Vorteil für schwarze Schafe
Der Widerstand der Behörden gegen die Schwarzarbeit ist aus Sicht vieler Beobachter noch recht unkoordiniert. "Mit dem Ausbau von Netzwerken kann viel erreicht werden", sagt auch der Wirtschaftsförderungsdezernent beim Regierungspräsidium (RP) Detmold, Josef Wegener. Unter Federführung des RP haben die Kommunen in Ostwestfalen-Lippe (OWL) vereinbart, die Verfolgung von Schwarzarbeit zu verschärfen. Die Aufgaben sollen stärker gebündelt werden. Auch die Personalstärke gilt als nicht ausreichend.
Die Handwerkskammern gehen dem Verdacht auf Schwarzarbeit nach und leiten die Fälle an die Ordnungsämter weiter. Doch obwohl die Schattenwirtschaft boomt, bleibt die Gesamthöhe der von den Ordnungsämtern erlassenen Bußgelder konstant. "Dieses geringe Bußgeld zahlen Schwarzarbeiter doch aus der Portokasse. Und damit sind sie nicht abschreckend", erklärt Siegfried Mühlenweg, Sprecher der Handwerkskammer in Bielefeld. Vom Gesetz her hätten die Behörden einen Spielraum von bis zu 100.000 Euro Bußgeld. Der werde aber häufig nicht ausgeschöpft. Sobald ein Schwarzarbeiter Einspruch gegen das Bußgeld erhebe, gehe vor Gericht die Zuständigkeit an das Land über, bestätigt das RP. In diesem Fall fließe das Geld dem Land und nicht der Kommune zu.
(N24.de, dpa)
Schwarzarbeitende Unternehmer leben häufig auf großem Fuß. Der Luxusschlitten vor der Tür und die schicke Wohnung lassen Nachbarn und auch Wettbewerber stutzig werden. Vor allem in der Baubranche, dem Transportgewerbe, bei Taxiunternehmen und in Gaststätten grassiert nach Einschätzung der Zollbehörden die Schwarzarbeit. "Wenn eine Arbeitsstunde im Baugewerbe unter 25 Euro kostet, geht es nicht mit rechten Dingen zu", heißt es beim Hauptzollamt Bielefeld. Wettbewerber geben daher vielfach den Tipp für Ermittlungen.
Kein Pardon
Die Schattenwirtschaft in Deutschland boomt. Nach Prognosen werden 2003 rund 380 Milliarden Euro am Fiskus und den Kranken- und Rentenkassen vorbei gehen. Und nach Umfragen halten 40 Prozent der Deutschen Schwarzarbeit für akzeptabel. "Doch Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt. Es ist ein Bewusstseinswandel in der Bevölkerung vonnöten", unterstreicht ein Zollmitarbeiter. Die Bundesregierung will daher den Kampf gegen die Schwarzarbeit verschärfen und diese generell als Straftat verfolgen. Vielfach wird Schwarzarbeit als Ordnungswidrigkeit behandelt, wenn zum Beispiel ein Gewerbe nicht ordnungsgemäß angemeldet ist.
Ahndung als Straftat
Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) macht Druck bei der Bekämpfung der illegalen Beschäftigung. So ist unter anderem geplant, Schwarzarbeit künftig nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat zu verfolgen. Das soll nicht nur für Schwarzarbeiter und Auftraggeber gelten, sondern auch für diejenigen, die Schwarzarbeit begünstigen. Voraussichtlich ab Januar 2004 sollen die Hauptzollämter für die Verfolgung der Schattenwirtschaft allein zuständig sein. Bisher sind Arbeitsämter, Städte und Kreise und Handwerkskammern im Kampf gegen die Schwarzarbeit mit aktiv. Die Zollämter agieren bei Verdacht auf Betrug und zwar als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft. Sie lassen Telefone abhören, durchsuchen Unternehmen, Baustellen und Wohnungen auf den Verdacht hin, dass Unternehmen Geld an den Sozialkassen vorbei schleusen, Mitarbeiter illegal oder als Subunternehmer beschäftigen und auch bei Lohnwucher.
576 Strafverfahren hat allein das Hauptzollamt Bielefeld 2002 eingeleitet. Die Schadenssumme hat sich mit 11,6 Millionen Euro im Vergleich zu 2001 verdoppelt. Auch die Ordnungsämter im Regierungsbezirk Detmold verhängten 185 Bußgelder als Ordnungswidrigkeit in einer Gesamthöhe von 226.000 Euro. Doch diese Schadenssummen sind nur die Spitze des Eisberges. Die Grauzone ist groß.
Vorteil für schwarze Schafe
Der Widerstand der Behörden gegen die Schwarzarbeit ist aus Sicht vieler Beobachter noch recht unkoordiniert. "Mit dem Ausbau von Netzwerken kann viel erreicht werden", sagt auch der Wirtschaftsförderungsdezernent beim Regierungspräsidium (RP) Detmold, Josef Wegener. Unter Federführung des RP haben die Kommunen in Ostwestfalen-Lippe (OWL) vereinbart, die Verfolgung von Schwarzarbeit zu verschärfen. Die Aufgaben sollen stärker gebündelt werden. Auch die Personalstärke gilt als nicht ausreichend.
Die Handwerkskammern gehen dem Verdacht auf Schwarzarbeit nach und leiten die Fälle an die Ordnungsämter weiter. Doch obwohl die Schattenwirtschaft boomt, bleibt die Gesamthöhe der von den Ordnungsämtern erlassenen Bußgelder konstant. "Dieses geringe Bußgeld zahlen Schwarzarbeiter doch aus der Portokasse. Und damit sind sie nicht abschreckend", erklärt Siegfried Mühlenweg, Sprecher der Handwerkskammer in Bielefeld. Vom Gesetz her hätten die Behörden einen Spielraum von bis zu 100.000 Euro Bußgeld. Der werde aber häufig nicht ausgeschöpft. Sobald ein Schwarzarbeiter Einspruch gegen das Bußgeld erhebe, gehe vor Gericht die Zuständigkeit an das Land über, bestätigt das RP. In diesem Fall fließe das Geld dem Land und nicht der Kommune zu.
(N24.de, dpa)
