KORRUPTIONSVERDACHT IN KIEL
Wegen der Vergabe eines Großauftrags für Computersysteme ist der schleswig-holsteinische Finanzminister Claus Möller (SPD) unter Druck geraten. Sein Ministerium soll den Softwareunternehmen SAP und debis den Zuschlag für das Projekt erteilt haben - obwohl andere Angebote deutlich günstiger waren.
Kiel - Bereits an diesem Donnerstag wird der Finanzausschuss des Landtags Rechenschaft zu schweren Vorwürfen des Landesrechnungshofs verlangen. Er werde außerdem eine schnellstmögliche Sitzung der Haushaltsprüfgruppe beantragen, sagte FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki am Sonntag in Kiel. Der Rechnungshof wirft dem Ministerium vor, wesentliche Vorschriften des Vergabe- und Haushaltsrechts verletzt und sich nicht für das günstigste Angebot entschieden zu haben.
Bei dem Großauftrag ging es um den Kauf eines Computer-Systems für die Landesverwaltung. Das Land habe für Beschaffung, Betrieb und Pflege einschließlich Personalkosten im Laufe von 15 Jahren 419 Millionen Euro angesetzt. Die Unternehmensgemeinschaft debis/SAP habe den Zuschlag des Ministeriums bekommen, obwohl das ausgewählte Verfahren "fast drei Mal so teuer wie der günstigste Anbieter" gewesen sei, heißt es in einem Bericht des schleswig-holsteinischen Landesrechnungshofs, aus dem die "Lübecker Nachrichten" zitierten.
Die Staatsanwaltschaft geht auch dem Anfangsverdacht der Korruption nach: Im Mittelpunkt steht nach einem Bericht der "Lübecker Nachrichten" eine frühere Mitarbeiterin des Ministeriums, die als Projektleiterin im Jahr 1998 maßgeblich an der Entscheidung für die Bietergemeinschaft debis/SAP beteiligt gewesen sein soll und vor einem Jahr zu SAP wechselte.
Wegen der Vergabe eines Großauftrags für Computersysteme ist der schleswig-holsteinische Finanzminister Claus Möller (SPD) unter Druck geraten. Sein Ministerium soll den Softwareunternehmen SAP und debis den Zuschlag für das Projekt erteilt haben - obwohl andere Angebote deutlich günstiger waren.
Kiel - Bereits an diesem Donnerstag wird der Finanzausschuss des Landtags Rechenschaft zu schweren Vorwürfen des Landesrechnungshofs verlangen. Er werde außerdem eine schnellstmögliche Sitzung der Haushaltsprüfgruppe beantragen, sagte FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki am Sonntag in Kiel. Der Rechnungshof wirft dem Ministerium vor, wesentliche Vorschriften des Vergabe- und Haushaltsrechts verletzt und sich nicht für das günstigste Angebot entschieden zu haben.
Bei dem Großauftrag ging es um den Kauf eines Computer-Systems für die Landesverwaltung. Das Land habe für Beschaffung, Betrieb und Pflege einschließlich Personalkosten im Laufe von 15 Jahren 419 Millionen Euro angesetzt. Die Unternehmensgemeinschaft debis/SAP habe den Zuschlag des Ministeriums bekommen, obwohl das ausgewählte Verfahren "fast drei Mal so teuer wie der günstigste Anbieter" gewesen sei, heißt es in einem Bericht des schleswig-holsteinischen Landesrechnungshofs, aus dem die "Lübecker Nachrichten" zitierten.
Die Staatsanwaltschaft geht auch dem Anfangsverdacht der Korruption nach: Im Mittelpunkt steht nach einem Bericht der "Lübecker Nachrichten" eine frühere Mitarbeiterin des Ministeriums, die als Projektleiterin im Jahr 1998 maßgeblich an der Entscheidung für die Bietergemeinschaft debis/SAP beteiligt gewesen sein soll und vor einem Jahr zu SAP wechselte.
