Thüringens Justizminister wirft das Handtuch
Thüringens Justizminister Andreas Birkmann (CDU) hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Sein Nachfolger, Ex-Justizstaatssekretär Karl-Heinz Gasser, soll bereits in zwei Wochen vereidigt werden.
Erfurt - Birkmann hatte sein Ausscheiden aus dem Kabinett in einem Brief an Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) mit persönlichen Motiven begründet. Er wolle sich nun verstärkt um seine Familie kümmern, heißt es in dem von Vogel zitierten Schreiben.
Birkmanns Nachfolger soll der CDU-Politiker Karl-Heinz Gasser werden, der von 1990 bis 1994 Staatsminister im thüringischen Justizministerium war. Er soll am 11. Oktober im Landtag vereidigt werden.
Birkmann, der seit Januar 2002 auch Vorsitzender der Justizministerkonferenz ist, war seit 1999 in Vogels Kabinett. Zuvor war der 63-jährige Jurist Staatssekretär im Finanzministerium und Richter am Bundesgerichtshof.
In den vergangenen beiden Jahren war Birkmann mehrfach unter Druck geraten. Hunderttausende Akten der Staatsanwaltschaft hatten 2001 beim Umzug in das neue Justizzentrum ungesichert in einer Tiefgarage gelegen. Im Jahr zuvor hatte Birkmann im Zusammenhang mit dem Subventionsbetrugs-Prozess um den Unternehmer Reiner Pilz den Wirtschaftsminister vor einer Durchsuchung gewarnt. PDS und SPD hatten personelle Konsequenzen gefordert.
Vogel sagte, er bedaure die Entscheidung, denn er habe Birkmanns hohe Sachkenntnis immer geschätzt. Die Arbeit im Kabinett sei "durch ein besonderes Vertrauen zwischen uns beiden" geprägt gewesen. Birkmann habe sich nach elfeinhalbjähriger Tätigkeit im Landesdienst, darunter einer dreijährigen Amtszeit als Justizminister und einer fünfjährigen Amtszeit als Staatssekretär im Finanzministerium um den Aufbau Thüringens verdient gemacht.
Thüringens Justizminister Andreas Birkmann (CDU) hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Sein Nachfolger, Ex-Justizstaatssekretär Karl-Heinz Gasser, soll bereits in zwei Wochen vereidigt werden.
Erfurt - Birkmann hatte sein Ausscheiden aus dem Kabinett in einem Brief an Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) mit persönlichen Motiven begründet. Er wolle sich nun verstärkt um seine Familie kümmern, heißt es in dem von Vogel zitierten Schreiben.
Birkmanns Nachfolger soll der CDU-Politiker Karl-Heinz Gasser werden, der von 1990 bis 1994 Staatsminister im thüringischen Justizministerium war. Er soll am 11. Oktober im Landtag vereidigt werden.
Birkmann, der seit Januar 2002 auch Vorsitzender der Justizministerkonferenz ist, war seit 1999 in Vogels Kabinett. Zuvor war der 63-jährige Jurist Staatssekretär im Finanzministerium und Richter am Bundesgerichtshof.
In den vergangenen beiden Jahren war Birkmann mehrfach unter Druck geraten. Hunderttausende Akten der Staatsanwaltschaft hatten 2001 beim Umzug in das neue Justizzentrum ungesichert in einer Tiefgarage gelegen. Im Jahr zuvor hatte Birkmann im Zusammenhang mit dem Subventionsbetrugs-Prozess um den Unternehmer Reiner Pilz den Wirtschaftsminister vor einer Durchsuchung gewarnt. PDS und SPD hatten personelle Konsequenzen gefordert.
Vogel sagte, er bedaure die Entscheidung, denn er habe Birkmanns hohe Sachkenntnis immer geschätzt. Die Arbeit im Kabinett sei "durch ein besonderes Vertrauen zwischen uns beiden" geprägt gewesen. Birkmann habe sich nach elfeinhalbjähriger Tätigkeit im Landesdienst, darunter einer dreijährigen Amtszeit als Justizminister und einer fünfjährigen Amtszeit als Staatssekretär im Finanzministerium um den Aufbau Thüringens verdient gemacht.
