Scholz hält sich erneute Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld offen

GLATTEN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich offen, den Zugang zum Kurzarbeitergeld wieder zu erleichtern, sollte sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland verschlechtern. "Aktuell würde, glaube ich, auch von den Arbeitgebern und Gewerkschaften keiner sagen, wir sollen die Regeln ändern, weil das ja Geld der Beitragszahler ist, das da als Erstes ausgegeben wird", sagte Scholz am Montag bei einem Unternehmensbesuch im Nordschwarzwald. "Aber wenn die Krise schwieriger wird, machen wir das".

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP schaue immer, ob die Voraussetzungen für die Leistung beeinflusst werden müssten. "Die rechtlichen Regeln sind eigentlich so, dass wir verhindern wollen, dass das Teil der Geschäftsplanung wird", sagte Scholz bei einer Fragerunde mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Vakuumtechnik-Unternehmens Schmalz in der Gemeinde Glatten. In Krisenzeiten schaue man darüber aber hinweg.

Der Zugang zum Kurzarbeitergeld war während der Corona-Pandemie und während der Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erleichtert worden. Der Anteil der Beschäftigten, der von Arbeitsausfall betroffen sein muss, bevor Kurzarbeit greifen kann, war damals gesenkt worden - von mindestens einem Drittel auf mindestens zehn Prozent. Die Maßnahme ist Mitte 2023 ausgelaufen.

Scholz hatte am Montag erneut Baden-Württemberg besucht. Neben einem Schulbesuch südlich von Stuttgart machte der Kanzler auch im Mercedes-Benz -Werk in Sindelfingen Station. Auf dem Programm bei Schmalz stand neben dem Mitarbeitergespräch unter anderem eine Besichtigung der Produktion. Scholz' Besuch in Glatten wurde von lautstarkem Bauernprotest begleitet./jwe/DP/nas