Sachsen fordert von Bundesregierung Hilfe für Solarindustrie

DRESDEN (dpa-AFX) - Im Ringen um die Zukunft der Solarindustrie in Deutschland hat Sachsens Umweltminister Wolfram Günther rasche Unterstützung des Bundes für die Branche angemahnt. "Um die Solarproduktion in Deutschland sicherzustellen, braucht es schnell eine Entscheidung für ein geschütztes Marktsegment mit Resilienzkriterien", schrieb der Grünen-Politiker in einem am Dienstag veröffentlichten Brief an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sowie an Umweltminister Robert Habeck (Grüne). Entsprechend der Beschlüsse des Bundesrates sollten sogenannte Resilienz-Ausschreibungen und -Boni möglichst schnell im Bundestag beschlossen und im Erneuerbare-Energien-Gesetz verankert werden. Dann würde etwa für Solaranlagen, die vorrangig aus europäischer Produktion stammen, eine höhere Einspeisevergütung gezahlt.

Diese Instrumente verschafften den europäischen Photovoltaikunternehmen unter den aktuellen Bedingungen auf dem Weltmarkt eine Chance zur dauerhaften Fortführung ihrer wirtschaftlichen Aktivitäten, so Günther in dem Schreiben. Die Solarbranche sei für die wirtschaftliche Stärke Ostdeutschlands wichtig, betonte der Minister. Die meisten der in Deutschland produzierten Module kämen aus Sachsen, sechs Unternehmen produzieren den Angaben zufolge im Freistaat. Sie seien ein wichtiger Baustein für die deutsche und europäische Solarindustrie.

Einige Solarunternehmen erwägen angesichts der aktuellen Misere, ihre Produktion in Deutschland einzustellen. Jüngst etwa hatte Meyer Burger angekündigt, die Schließung des Werkes in Freiberg vorzubereiten. Als Grund wird genannt, dass chinesische Hersteller den Markt mit Modulen zu Dumpingpreisen fluteten./raz/DP/jha