Ein Treffen zwischen NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. (15.Mai 2018)
Dienstag, 28.05.2024 05:50 von | Aufrufe: 164

Macron beendet Staatsbesuch - Treffen mit Scholz

Ein Treffen zwischen NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. (15.Mai 2018) ©NATO https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

MESEBERG/MÜNSTER (dpa-AFX) - Zum Abschluss seines dreitägigen Deutschlandbesuchs wird Präsident Emmanuel Macron am Dienstag auf Schloss Meseberg bei Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehreren Ministern beider Regierungen zusammenkommen. Bei den Beratungen des deutsch-französischen Ministerrats soll es vor allem um die europäische Wettbewerbspolitik und die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich gehen.

Zuvor erhält Macron in Münster den Internationalen Preis des Westfälischen Friedens (10.00 Uhr), mit dem er für die Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit während seiner Präsidentschaft geehrt wird. Der Preis wird alle zwei Jahre von der Wirtschaftlichen Gesellschaft für Westfalen und Lippe (WWL) vergeben. Die Zeremonie im Rathaus von Münster, bei der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Laudatio halten wird, bildet den offiziellen Abschluss des ersten Staatsbesuchs eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren, bei dem Macron auch Berlin und Dresden besuchte.

Daran schließt sich der Ministerrat in Meseberg an, bei dem es dann um die operative Zusammenarbeit beider Regierungen geht. Und die war in den letzten beiden Jahren seit dem Antritt der Ampel-Regierung von Kanzler Scholz eher holprig. Das gilt für die Strategie bei der Unterstützung für die Ukraine ebenso wie etwa für die wirtschaftspolitische Ausrichtung gegenüber den Konkurrenten USA und China.

So predigt Macron eine größere europäische Autonomie mit eigener Verteidigungsstrategie und einem Schutz der Wirtschaft vor unlauterer Konkurrenz aus China und den USA. Kanzler Scholz hingegen hält an seiner transatlantischen Orientierung und dem wichtigen Handelspartner China fest. Und im Ukraine-Konflikt überraschte Macron Scholz mit seinen Überlegungen, Bodentruppen zu entsenden, was Scholz kategorisch ablehnt.

Die Beratungen beginnen am späten Nachmittag (16.25 Uhr) und gehen bis in den späten Abend. Zwischendurch ist um 17.45 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Scholz und Macron vorgesehen./mfi/DP/he


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