Gemeindebund: Bürgergeld für Ukrainer an Arbeitsbereitschaft koppeln

BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert, die Höhe des Bürgergeldes für ukrainische Kriegsflüchtlinge an die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme zu koppeln. Hauptgeschäftsführer André Berghegger wies in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) auf die im Vergleich zu Nachbarländern niedrige Beschäftigungsquote unter Ukrainern in Deutschland. "Dort sind die Anreize höher, arbeiten zu gehen", erklärte Berghegger. Daran müsse sich auch Deutschland orientieren. "Den Kriegsflüchtlingen sollten Arbeitsangebote unterbreitet werden. Wer dann aus nicht nachvollziehbaren Gründen diese Arbeit ablehnt, dem sollten dann auch die Sozialleistungen gekürzt werden."

Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine vor zwei Jahren flohen etwa 1,14 Millionen Ukrainer nach Deutschland. Im Januar 2024 waren bei der Bundesagentur für Arbeit rund 519 000 als erwerbsfähig gemeldet, gut 206 400 davon waren als arbeitslos registriert. 124 467 ukrainische Staatsangehörige nahmen laut Statistik im Januar an einem Integrationskurs teil./and/DP/jha