Frankreich will nach Angriffen in Syrien diplomatisch aktiv werden

Sonntag, 15.04.2018 08:37 von WirtschaftsWoche - Aufrufe: 195

Die Angriffe westlicher Staaten in Syrien scheinen fürs Erste abgeschlossen. Eine Wende in dem seit Jahren tobenden Bürgerkrieg dürften sie nicht bringen. Bekommt die Diplomatie eine Chance?

Nach den Luftangriffen westlicher Staaten in Syrien werden erneut Forderungen lauter, den seit 2011 tobenden Bürgerkrieg mit Hunderttausenden Toten auf dem Verhandlungsweg zu beenden. Frankreich kündigte dazu einen diplomatischen Vorstoß im UN-Sicherheitsrat und auf EU-Ebene an. Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte dem Sender TF1: „Wir werden bereits Montag Initiativen ergreifen - im Sicherheitsrat in New York, in Brüssel beim Außenministertreffen - um mit allen, die das wollen, den Fahrplan festzulegen.“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, zu einer gemeinsamen Friedensinitiative auf. „Die großen Mächte tragen größere Verantwortung. Hier muss ein erster Schritt erfolgen. Das sind Putin und Trump der Welt schuldig“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

Die Streitkräfte Amerikas, Großbritanniens und Frankreichs hatten in der Nacht zu Samstag mehr als 100 Geschosse auf mindestens drei Ziele in Syrien abgefeuert. Die syrische Armee war seit Tagen in Alarmbereitschaft und hatte sich von Stützpunkten zurückgezogen. Die drei Staaten reagierten mit dem Angriff auf einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz am 7. April in der Stadt Duma in der Region Ost-Ghuta östlich von Damaskus, bei dem nach Angeben von Zivilschützern Dutzende Menschen starben.

Nach dem Abzug der letzten islamistischen Aufständischen aus Ost-Ghuta hat die syrische Armee nach eigenen Angaben die volle Kontrolle über das Gebiet zurückerlangt. Ost-Ghuta, das seit 2013 von der Regierung belagert worden war, sei von „Terroristen“ befreit, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf die Führung der Streitkräfte am Samstag. Zuvor hatte der letzte Konvoi mit Rebellen die Stadt verlassen.

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