EU erwartet rasche Lösung im Zollstreit mit den USA um Airbus/Boeing

BRÜSSEL/GENF (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet noch für diesen Dienstag eine Lösung im Streit mit den USA über gegenseitige Strafzölle wegen Subventionen an Airbus und Boeing (Boeing Aktie) . "Ich bin sehr überzeugt, dass wir in unserem Gespräch mit unseren amerikanischen Freunden heute eine Einigung über das Thema Airbus/Boeing finden", sagte von der Leyen am Dienstag in Brüssel.

Es handele sich um den längsten Handelskonflikt in der Geschichte der Welthandelsorganisation WTO. Deshalb liege eine Lösung im Interesse beider Seiten. "Und ich bin sehr positiv gestimmt und überzeugt, dass wir heute zusammen liefern", fügte die Kommissionschefin hinzu.

Der amerikanische Flugzeughersteller Boeing und die europäische Firma Airbus sind auf dem Weltmarkt für Flugzeuge scharfe Konkurrenten. Sie wurden dabei kräftig von ihren Regierungen unterstützt - illegal, wie WTO-Schiedsgerichte festgestellt haben.

Weil bei Airbus die beanstandeten Subventionen nicht vollends abgebaut wurden, erlaubten Schlichter den USA im Oktober 2019, Strafzölle auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (Dollarkurs) (heute rund 6,2 Mrd Euro) im Jahr zu erheben. Die USA erließen umgehend Zölle auf Käse, Butter, Wein, Komponenten für die Luftfahrtindustrie und andere Produkte aus Europa.

Etwa ein Jahr später passierte dasselbe im Boeing-Fall: Weil US-Regierung und Behörden die illegale Förderung der US-Firma nicht ganz einstellten, genehmigten WTO-Schlichter der EU Strafzölle auf US-Importe im Umfang von knapp 4 Milliarden Dollar (heute rund 3,2 Mrd Euro) im Jahr./oe/DP/jha