Kommissarin Vestager prüft die Vorwürfe gegen fünf deutsche Hersteller. Neue Enthüllungen sorgen für einen ungewöhnlichen Schritt.
Es ist höchst ungewöhnlich, dass die EU-Wettbewerbshüter in dieser Phase eines streng vertraulichen Kartellverfahrens an die Öffentlichkeit gehen. Im Fall der deutschen Autokonzerne machte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager aber eine Ausnahme: Sie verkündete per Pressemitteilung, nun vertieft untersuchen zu wollen, „ob BMW (BMW Aktie), Daimler (Daimler Aktie) und VW vereinbart haben, bei der Entwicklung und Einführung wichtiger Technologien zur Verringerung der Schadstoffemissionen von Benzin- und Diesel-Pkw nicht miteinander zu konkurrieren“.
Die Voruntersuchungen gegen die Hersteller hatte die Behörde bereits vor Längerem eingeleitet, nachdem Daimler und Volkswagen (VW Aktie) den Wettbewerbshütern umfangreiches Hinweismaterial übergeben hatten. Nachdem „Handelsblatt“ und „Spiegel“ den Verdacht öffentlich gemacht hatten, statteten die Ermittler den beteiligten Unternehmen im Oktober Besuche ab, um weitere Akten sicherzustellen. Auch der ungewöhnliche Schritt an die Öffentlichkeit hat viel mit jüngsten Presseenthüllungen über fragwürdige Kooperationen der Konzerne zu tun: Die Kommission habe die Initiative zurückgewinnen wollen, heißt es in Brüssel, und zugleich kommunizieren wollen, dass die ursprünglich sehr breit angelegte Untersuchung sich inzwischen auf mögliche Absprachen bei bestimmten Technologien zur Emissionsreduzierung konzentriert. Zuletzt hatte das Handelsblatt über neue Dokumente berichtet, die den Abspracheverdacht erhärteten.Der Verdacht: Die Konzerne sollen vereinbart haben, die Entwicklung und Einführung besserer Abgasreinigungssysteme zu drosseln. Bei Dieselmotoren geht es um den Ausstoß von giftigen Stickoxiden, bei Benzinern um schädliche Feinstaubemissionen. „Falls dieser Verdacht zutreffen sollte, hätten die Hersteller den Verbrauchern die Möglichkeit vorenthalten, umweltfreundlichere Autos zu kaufen, obwohl die entsprechenden Technologien zur Verfügung standen“, sagte Vestager.Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.
