Trump bewilligt den neuen Verteidigungsetat. Umfang: 716 Milliarden Dollar (Dollarkurs). Es sei die „bedeutendste Investition ins US-Militär in der modernen Geschichte“ – doch Experten kommen zu einem anderen Ergebnis.
US-Präsident Donald Trump hat den Wehretat für das kommende Haushaltsjahr mit einem Volumen von 716 Milliarden Dollar (627 Milliarden Euro) unterzeichnet. Es handle sich um „die bedeutendste Investition in unser Militär und in unsere Kämpfer in der neueren Geschichte“, erklärte Trump.
Experten widersprachen dieser Aussage jedoch. Inflationsbereinigt seien die ersten drei Wehretats des früheren US-Präsidenten Barack Obama höher ausgefallen, sagte Todd Harrison vom Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington. Der Gesetzentwurf trägt den Namen des republikanischen Senators John McCain, eines der prominentesten Kritiker des US-Präsidenten. Trump erwähnte den krebskranken Veteranen in seiner Rede jedoch nicht. Später bei einer anderen Veranstaltung kritisierte er McCain erneut, weil dieser im Streit um Obamas Gesundheitsreform gegen ihn gestimmt hatte.
Das neue Gesetz könnte auch weitere Konsequenzen für die zuletzt ohnehin gespannten Beziehungen zwischen den USA und dem Nato-Partner Türkei haben. Es weist den Verteidigungsminister an zu prüfen, ob die Türkei mit der geplanten Stationierung des russischen Flugabwehrsystems S-400 die Sicherheit von US-Waffen im Besitz der Türkei gefährdet. Zu den möglicherweise betroffenen Waffensystemen zählt der Kampfjet F-35. Eine frühere Version des Gesetzentwurfes war noch weiter gegangen und hatte vorgeschlagen, die Lieferung der F-35 an die Türkei zu stoppen.
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