Seita klagt gegen neutrale Zigarettenschachteln

Dienstag, 10.05.2016 20:20 von Handelsblatt - Aufrufe: 623

Ab 2017 sind in Frankreich neutrale Zigarettenschachteln vorgeschrieben. Tabakkonzern Seita, Hersteller von Gauloises und Gitanes, sieht seine Rechte mit Füßen getreten und will nun Klage einreichen.

Der Hersteller der französischen Zigarettenmarken Gauloises und Gitanes, die Imperial-Tobacco-Tochter Seita, klagt gegen die Pflicht zur neutralen Schachtel ab 2017 in Frankreich. Seita sehe seine Markenrechte – manche davon seit über hundert Jahren in Frankreich etabliert – verletzt, erklärte das Unternehmen am Dienstag. „Zur Zeit werden unsere Rechte klar mit Füßen getreten, in Frankreich, dem Mutterland der Meinungsfreiheit, während sie im ganzen übrigen Europa Geltung haben.“

Neutrale Schachteln, die alle dieselbe Farbe, Form und Größe haben und auf denen der Markenname nur sehr klein zu sehen ist, werden ab dem 1. Januar 2017 in Frankreich vorgeschrieben sein. Die Klage von Zigarettenhersteller Seita vor dem obersten Verwaltungsgericht des Landes hat keine aufschiebende Wirkung. Auch der Tabakproduzent Japan Tobacco (Japan Tobacco Aktie) International (JTI) hatte Ende März Klage angekündigt.

Bislang gibt es die Vorschrift zu neutralen Zigarettenschachteln nur in Australien, und zwar seit Ende 2012. Großbritannien will die neutralen Packungen noch diesen Monat einführen. Die französische Regierung hatte argumentiert, die Ergebnisse in Australien seien ermutigend, innerhalb eines Jahres sei die Zahl der Raucher dort um drei Prozent zurückgegangen.

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