Freitag, 01.07.2022 18:07 von dpa-AFX | Aufrufe: 534

ROUNDUP/Startschuss auf Schloss: Tschechien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Die tschechische Hauptstadt Prag mit ihren vielen Brücken. pixabay.com

LITOMYSL (dpa-AFX) - Die Zeichen für die EU-Ratspräsidentschaft Tschechiens stehen auf Sturm: Bei strömendem Regen empfing Ministerpräsident Petr Fiala Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und einen Großteil ihres Kollegiums am Freitag auf Schloss Litomysl. Die Unesco-Welterbestätte liegt knapp 160 Kilometer östlich von Prag. "Vor uns liegt keine leichte Aufgabe", sagte der liberal-konservative Politiker.

Stürmisch geht es auch bei dem Thema zu, auf das Tschechien seinen Fokus der nächsten sechs Monate legt: der Krieg gegen die Ukraine und seine Folgen. An erster Stelle steht dabei die Verbesserung der Energiesicherheit. Man werde in der EU zusammen einen Energie-Notfallplan erarbeiten, kündigte von der Leyen an. Dieser solle sicherstellen, dass Erdgas auch weiter "dorthin fließt, wo es am meisten gebraucht wird", selbst wenn Russland den Hahn noch weiter zudreht. Schon jetzt hat Moskau die Lieferungen an Deutschland und andere EU-Staaten stark gedrosselt oder komplett gestoppt.

Bei strittigen Themen wie der Beurteilung der Rechtsstaatlichkeit in Polen will Fiala die Rolle eines "neutralen Vermittlers" einnehmen - auch wenn Tschechien mit Polen eng etwa in der Visegrad-Gruppe zusammenarbeitet. Er begrüßte zudem den EU-Kandidatenstatus für die Ukraine als eine "enorme Sache", will aber zugleich sicherstellen, dass die Tore der EU auch für weitere Staaten offenbleiben. Die Geschwindigkeit des Beitrittsprozesses liege in der Hand der Kandidatenstaaten, betonte von der Leyen. In den vergangenen Wochen war es unter anderem deswegen zu Unmut gekommen, weil die Ukraine in Rekordzeit zum Beitrittskandidaten erklärt wurde, während vor allem Balkan-Länder seit vielen Jahren auf einen Beitritt warten.

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