Donnerstag, 20.01.2022 15:41 von dpa-AFX | Aufrufe: 147

ROUNDUP 3/Habeck und Baerbock: Kapitel Corona-Boni wird bald abgeschlossen

Der Grünen-Politiker Robert Habeck. Foto: Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2018-03-12-Robert_Habeck-hart_aber_fair-8081.jpg), „2018-03-12-Robert Habeck-hart aber fair-8081“, Zuschnitt von ARIVA.DE, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/legalcode

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Von den staatsanwaltlichen Ermittlungen zu Bonuszahlungen an ihn und andere Mitglieder des Bundesvorstandes erwartet der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck keine neuen Erkenntnisse. "Die Corona-Boni sind längst zurückgezahlt", sagte der Bundeswirtschaftsminister am Donnerstag in München. "Ansonsten wird das jetzt noch einmal staatsanwaltlich ermittelt und aufgeklärt. Und dann, denke ich, wird das Kapitel auch endgültig abgeschlossen."

Die Co-Parteivorsitzende Annalena Baerbock äußerte sich fast wortgleich. "Die Gelder sind bereits zurückgezahlt. Wir kooperieren voll und ganz natürlich mit den ermittelnden Behörden, damit der Sachverhalt jetzt schnell und vollständig aufgeklärt werden kann", sagte Baerbock in Berlin. "Dann wird das Kapitel auch endgültig abgeschlossen."

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Untreue gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen. "Gegenstand des Verfahrens ist die Bewilligung eines "Corona-Bonus" durch die Mitglieder des Bundesvorstandes an sich selbst", teilte die Behörde mit. Zum Grünen-Vorstand gehören neben den Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck auch Michael Kellner, Jamila Schaefer, Ricarda Lang und Marc Urbatsch. Beim Parteitag Ende kommender Woche wird ein neuer Vorstand gewählt.

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