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Klima-Volksentscheid in Berlin droht zu scheitern
Protestler fordern ein Handeln gegen die Klimaerwärmung (Symbolbild).
pixabay.com
BERLIN (dpa-AFX) - Der Berliner Volksentscheid über ehrgeizigere Klimaziele droht zu scheitern. Nach Auszählung von rund 90 Prozent der Urnen- und Briefwahllokale hatten am Sonntagabend zwar die Befürworter eine knappe Mehrheit. Allerdings deutete einiges darauf hin, dass die Initiatoren der Abstimmung die zweite Voraussetzung nicht schaffen: Um schärfere Klimaziele zu beschließen, müssten nämlich mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür stimmen. Nötig sind also rund 608 000 Ja-Stimmen.
Ein Bündnis "Klimaneustart" will erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür soll das Energiewendegesetz des Landes geändert werden./kr/ca/DP/he
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