Trotz eines mehr als eine Milliarde Euro schweren Luftfilter-Förderprogramms des Bundes für Schulen und Kitas im Zuge der Coronapandemie kommt die Installation von Luftreinigungsgeräten nur schleppend voran. Aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage des FDP-Haushaltspolitikers Karsten Klein geht hervor, dass für sogenannte »Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen«, kurz RLT, von Oktober 2020 bis September 2021 zwar über eine halbe Milliarde Euro Fördergelder erfolgreich beantragt wurden. Ausbezahlt wurden bisher von den 546 Millionen Euro allerdings nicht einmal 0,1 Prozent, weniger als eine halbe Million.
Das Bundeswirtschaftsministerium erklärt dies damit, dass Fördermittel erst ausgezahlt würden, wenn die Anlagen installiert seien und ein Verwendungsnachweis eingereicht wurde. Es hätten aber bisher gerade mal 66 Antragsteller einen solchen Nachweis an die Behörde verschickt, von denen 15 noch nicht genügend Informationen enthalten hätten. Klein kritisierte gegenüber der »WELT« dieses Vorgehen und sagte, stationäre und mobile Luftfilter sollten Schulen und Kitas jetzt einsatzbereit zur Verfügung stehen und nicht erst beschafft werden.
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Moderation: Wirtschaft TV Moderator Sascha Oliver Martin
Bildquellen:
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