Deutschland ist beim Anschluss superschneller Internetanschlüsse abgeschlagen. Eine Große Koalition muss das ändern. Doch setzen Union und Sozialdemokraten die richtigen Anreize?
Worte sind Schall und Rauch. Das müssen sich auch die Autoren der Wahlprogramme bei Union und SPD gedacht haben, als sie ihre Vision von der Modernisierung des Digitalstandorts Deutschland auf Papier brachten. Geht es um die Versorgung der Bundesbürger mit Glasfaseranschlüssen für den superschnellen Internetzugang, liegt Deutschland international weit abgeschlagen auf den hinteren Rängen. Doch im Bundestagswahlkampf 2017 schenkten die Digitalpolitiker der beiden Volksparteien dem Glasfaserausbau wenig Beachtung. Das Wort „Glasfaser“ tauchte in dem Wahlprogramm der Union nur vier Mal auf, bei der SPD sogar nur zwei Mal.Nun könnte man einwenden, dass die Wahlprogramme ohnehin Stoff des vorigen Jahres und damit überholt sind. Doch Union und SPD verhandeln diese Woche über eine mögliche Koalition. Die Parteien sind auf der Suche nach Schnittmengen und Gemeinsamkeiten. Das, was die Parteistrategen damals auf Papier gebracht haben, ist also Grundlage für weitere Gespräche.Und leider verheißen die Ankündigungen wenig Revolutionäres. Reichlich unkonkret ist bei der SPD die Rede von „Gigabitnetzen“, steht dort geschrieben. „Bis 2025 sollen mehr als 90 Prozent aller Gebäude daran angeschlossen sein“. Doch „sollen“ ist kein „müssen“. Weiter heißt es: „Die hierfür notwendigen Investitionen werden wir fördern.“ Doch was ist schon wirklich „notwendig“?Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.
