Habecks Förderstopp: Kritik reißt nicht ab

Dienstag, 01.02.2022 07:39 von Wirtschaft-TV - Aufrufe: 322

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Die Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) wegen des überraschenden Förderstopps für energieeffiziente Gebäude reißt nicht ab. Banken und Sparkassen, Wirtschaftsverbände und Verbraucherzentralen fordern einen baldigen Neustart von Programmen. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur. Bundesbauministerin Geywitz (SPD) fordert rasch ein neues Förderprogramm. Kritik kam auch vom neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Viele Betroffene könnten jetzt nicht bauen und blieben stattdessen auf den Planungs- und Vorbereitungskosten sitzen. Bei vielen mittelständischen Unternehmen würden die Aufträge storniert.

Währenddessen hat Habeck hat den Stopp im Bundestag verteidigt und machte der schwarz-roten Vorgängerregierung Vorwürfe. Es seien Gelder in Höhe von 7,2 Milliarden Euro nicht im Haushalt belegt gewesen. Ohne Förderstopp wäre die Summe weiter gestiegen. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte vor wenigen Tagen angesichts einer Antragsflut und drohender Mehrkosten in Milliardenhöhe staatliche Förderungen für Neubauten gestoppt und damit massive Proteste ausgelöst. Der Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Holger Schwannecke, kritisierte, es sei unverständlich und nicht akzeptabel, dass in einer derartigen Nacht- und Nebelaktion Finanzierungsplanungen über den Haufen geworfen werden für Projekte, die vielfach sogar bereits beschieden seien.

Moderation: wirtschaft tv Chefanchor Sascha Oliver Martin

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