Der Euro als Weltwährung? Die EU-Kommission möchte mit einer Aufwertung mehr Unabhängigkeit erreichen. Doch das erfordert Reformen und viel Mut.
Der Dollar (Dollarkurs) ist mehr als ein Zahlungsmittel. Er ist ein Machtinstrument, eine finanzpolitische Waffe, die von der US-Regierung immer offensiver eingesetzt wird. Nicht nur die strategischen Rivalen der USA, ob Russen oder Iraner, bekommen Amerikas Geldmacht zu spüren. Sondern verstärkt auch Washingtons engste Bündnispartner, die Europäer. Die vergangenen Monate haben das eindrucks- und leidvoll bewiesen.
Die von den Amerikanern einseitig verhängten Sanktionen gegen den Iran zwangen europäische Konzerne, ihre vorwiegend in Dollar abgerechneten Geschäftskontakte nach Teheran abzubrechen. Europa, das den Handel mit Iran aufrechterhalten wollte, um das Atomabkommen mit Teheran zu bewahren, musste machtlos mit ansehen, wie sich die eigene Wirtschaft dem Dollardiktat beugte.
In Berlin, Paris, Rom und London wurde man sich der Grenzen der europäischen Unabhängigkeit bewusst. Die EU will daher gegensteuern, die eigene Schwäche nicht tatenlos hinnehmen und die Dollardominanz wenn nicht brechen, so doch zumindest reduzieren.
Die exterritorial wirkenden Strafmaßnahmen seien „ein Weckruf für Europas wirtschaftliche und finanzielle Souveränität“, heißt es in einem Strategiepapier der EU-Kommission, das an diesem Mittwoch präsentiert und beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer kommende Woche diskutiert werden soll.
Darin sind konkrete Vorschläge enthalten, um den Euro zu stärken, eine europäische Sanktionsresistenz aufzubauen und Europas Anspruch auf finanzielle Souveränität zu untermauern. Das Ziel hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schon im September in einer Grundsatzrede vor dem EU-Parlament ausgegeben: „Der Euro muss Gesicht und Werkzeug der neuen europäischen Souveränität werden.“
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