Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Brexit-Chaos

Freitag, 16.11.2018 04:41 von Handelsblatt - Aufrufe: 230

Regierungskrise in Großbritannien: Zunächst sah es nach einem Brexit-Durchbruch aus. Doch kurze Zeit später schlug die Stimmung um. Die Ereignisse im Überblick.

Noch am Mittwoch gab das Kabinett der britischen Premierministerin Theresa May dem Entwurf des Brexit-Vertrags mit Brüssel grünes Licht. Doch wenige Stunden später schlug die Stimmung um. Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey reichten am Donnerstag ihr Rücktrittsgesuch ein, neben zahlreichen Politikern aus der zweiten Reihe.

Die Premierministerin könnte für den Deal mit Brüssel einen hohen Preis bezahlen: Einige ihrer konservativen Parteikollegen wollen ein Misstrauensvotum erzwingen.

Dennoch hoffen EU-Politiker und Unternehmer, dass May den Brexit-Plan im britischen Parlament durchbringt. Doch viele bereiten sich auch auf einen harten Brexit vor. Hier finden Sie die wichtigsten Entwicklungen im Überblick.

1. Was ist am Donnerstag in Großbritannien passiert?

Die britische Premierministerin verteidigte am Donnerstag den Entwurf für ihr Brexit-Abkommen mit der Europäischen Union im Parlament in London. Doch dort schlug ihr gehörig Widerstand entgegen. Es scheint nun höchst unwahrscheinlich, dass May das Abkommen durch das Unterhaus bekommen kann.

Aus Protest gegen die Vereinbarung traten am Donnerstag der für den EU-Ausstieg zuständige Minister Raab, Nordirland-Minister Shailesh Vara sowie die Arbeitsministerin McVey zurück. Mays Kabinett hatte den Vertragsentwurf am Vorabend mehrheitlich gebilligt.

2. Wer ist gegen den Entwurf des Abkommens?

Mays Konservative Partei verfügt über keine eigene Mehrheit und die nordirische Partei DUP sprach sich dagegen aus. Mays Minderheitsregierung hängt von der Unterstützung der DUP ab.

Auch die oppositionelle Labour-Partei sprach sich dagegen aus. Zudem wollen die SNP und die Liberalen dagegen stimmen. Mehr als 80 Tory-Hinterbänkler könnten den Deal ebenfalls ablehnen. Anfang Dezember kommt es im britischen Unterhaus dann zum Showdown.

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