ok - habs mir eben mal angeschaut:
das ist ne tickende zeitbombe! und wer zahlt am ende die zeche.................
wie immer!
aber nicht nur das ist tickende zeitbombe: auch die hedgefonds werden irgendwann ihr bedrohliches potenzial entfalten und auch die in der kreditwirtschaft wird der handel mit krediten irgendwann mal implodieren.
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hier die in dland betroffenen gebiete..
Betroffene Regionen in Deutschland [Bearbeiten]
* In Aachen wurde eine Art "innerdeutscher CBL-Vertrag" abgeschlossen (siehe auch Sale-Lease-Back). Die Stiftung Moena, die Aldi Süd gehört, kaufte 1997 die Müllverbrennungsanlage (Volumen 325 Millionen €) der Stadt Aachen und vermietete sie für 30 Jahre zurück.
* In Bergisch Gladbach sollte das Abwasserwerk einschließlich des gesamten Kanalnetzes einem CBL-Vertrag unterworfen werden. Einer Bürgerinitiative, die von Attac inititiert wurde, schlossen sich neben anderen regionalen Bürgerinitiativen, DGB und BUND auch die oppositionellen Ratsparteien an. Die Bürgerinitiative erzwang nach einem Bürgerbehren einen förmlichen Bürgerentscheid. Die Bürger in Bergisch Gladbach entschieden im September 2003 in einer Urnenwahl mit 96,5 % gegen den CBL-Deal und brachten das Projekt damit zu Fall. Da man in Bergisch Gladbach das gesetzliche Quorum weit übertreffen konnte, gilt dieser Bürgerentscheid nach Gemeindeordnung NRW als Beschluss für die Stadt.
o www.buergerentscheid-gl.de/
* In Bochum wurde vom rot-grünen Rat ein Vertrag über das Kanalisationsnetz angestrengt. Die Bemühungen einer Initiative, die von Attac Bochum und Bochumer Mieterverein unterstützt wurden, führten im Frühjahr 2003 zu 15.000 Unterschriften der Bochumer Bürger. Als der amerikanische Vertragspartner zögerte, wurde von Ottilie Scholz, zu diesem Zeitpunkt Kämmerin der Stadt Bochum, ein anderer Partner gesucht und gefunden, um das Argument des Zeitdruckes aufrechterhalten zu können und einen Bürgerentscheid zu vermeiden. Vertragspartner ist angeblich die First Fidelity International, ein Ableger der Wachovia Corporation, North Carolina, USA. Das Vertragswerk umfasst angeblich 1.700 Seiten. Das Volumen sind 500 Mio €.
o www.mieterbund-bochum.de/index.php?id=455
* In Dortmund machten die Dortmunder Stadtwerke das erste Geschäft im Dezember 1997, als sie den Stadtbahn-Fuhrpark für 13,4 Mio. € abgaben. Die Westfalenhalle brachte acht Mio. € als „Barwertvorteil“. Die immobilen Stadtbahnanlagen (Haltepunkte und Strecken) brachten jeweils gut 30 Mio. € für Stadt und Stadtwerke. Insgesamt soll der Erlös 100 Mio. € betragen haben.
o www.attac.de/dortmund/globdo/cbl/
* In Dresden wurden Straßenbahnwagen und Kläranlage veräußert und zurückgemietet (Volumen 480 Millionen Dollar).
* Schienennetz und Teile der U-Bahnhöfe in Duisburg erbrachten 49 Mio. Dollar (nach anderen Quellen 35,5 Mio. Dollar) Reinerlös.
* In Düsseldorf sind die Abwasseranlagen im Wert von einer Milliarde Dollar durch einen CBL-Vertrag betroffen.
* Das Schienennetz der EVAG und die Messegebäude in Essen ((Volumen 300 Millionen Dollar) gehören US-Investoren für 90 Mio. €. Die Emschergenossenschaft mit Sitz in Essen schloss einen Vertrag über ihre Großkläranlage ab (Volumen 480 Millionen Dollar).
* Für 21 Mio. € wurden Mitte 2002 in Gelsenkirchen das Kanalnetz verkauft, Ende 2002 31 Schulen und andere öffentliche Gebäude.
* Die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet verkaufte ihren in Herten stehenden Müllofen für 16 Mio. €. Die Stadt Herten selbst lehnt CBL ab.
* Mit der First Fidelity International-Bank wurde in Köln für 54 Mio. DM ein Vertrag über vier Kläranlagen (Volumen 1.819 Millionen Dollar) über eine Laufzeit von 24 Jahren geschlossen. Vgl. WDR-Hörfunksendung Hundert Jahre wie ein Tag Sendemanuskript zum Nachlesen: **www.wdr.de/radio/wdr3/bilder/sendung/...kurs/hundert_jahre.pdf
* In Kulmbach wurde ein CBL-Geschäft durch ein Bürgerbegehren gestoppt.
* In Magdeburg wurden Busse und Bahnen per CBL geleast.
* In Münster wurden die Geschäfte durch ein Bürgerbegehren, organisiert von der rot-grünen Opposition, gestoppt.
* Ende 1998 wurden in Nürnberg für 17 Mio. DM 66 U-Bahnen und Straßenbahnen an ein amerikanisches Finanzinstitut verkauft und zurückgemietet.
* In den Haushalt der Stadt Recklinghausen flossen 4,6 Mio € durch ein Geschäft über das Kanalnetz. Ein Bürgerbegehren hatte der Rat abgelehnt. Im Ruhrgebiet wurde als Bürgerinitiative die Arbeitsgemeinschaft gegen kommunalen Ausverkauf gegründet. Unter diesem Titel sammeln sich Kritiker gegen die in ihren Augen „riskanten Scheingeschäfte mit Steuertricks“.
* Die Stadt Schwerin hat Trinkwasserversorgung und Abwassernetz an ein US-Unternehmen vermietet und wieder zurückgeleast.
* In Ulm wurde das Abwassernetz, ein Klärwerk und ein Müllheizkraftwerk an die PNC Financial Services Group, Inc. in Pittsburg verleast ([3])
* In Wuppertal wurde das Abwassernetz (Volumen 300 Millionen Dollar) verkauft. Hier laufen Klagen gegen den Gebührenbescheid, der den Vorteil der Kommune nicht an die Kunden weitergibt.