Gnadenlos allein
Als einfacher Amtsrichter wurde Ronald Schill bundesweit bekannt.,
Urahn und Vorbild ist Ferdinand von Schill, Freiheitskämpfer gegen Napoleon
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VON JOACHIM KÄPPNER
Wie unabhängig darf ein Richter sein? Wie weit gilt seine Meinungsfreiheit? Hamburgs härtester Richter darf keine Strafurteile mehr fällen
Richter Gnadenlos. In der Kantine isst der Gnadenlose allein. Adventszeit in Hamburg, die Dächer der Stadt liegen verhangen im Nieselregen. Die Kantine im sechsten Stock des Strafjustizgebäudes bietet Aussicht und Ente mit Rotkohl. Ringsum Richter und Staatsanwälte in Gruppen, Kollegentratsch, Kaffeeklatsch, Gelächter. Ronald Barnabas Schill, 40, sitzt meist abseits an einem Fensterplatz.
Es sei denn, die Justizwachtmeister entdecken ihr Idol und scharen sich bei Kotelett mit Kartoffelsalat ehrfurchtsvoll um ihn. "Wir reißen uns um Ihre Termine, Herr Richter", gesteht ein kräftiger Mittvierziger mit Schnauzbart. "Wir haben alle geflucht, als wir von Ihrer Versetzung gehört haben." Beifälliges Murmeln.
Vom Fenster blickt man in den Regen und hinunter in den Hof der U-Haft-Anstalt. Kaltblaues Neonlicht strahlt durch Feuchtigkeitsschleier auf die Gitterstäbe. Hier verbrachte Schills Großvater seine letzten Tage, 1944. Dann wurde er ins Konzentrationslager Neuengamme verschleppt und umgebracht.
Nur wenige Schritte, einige dicke Mauern und ein Zeitalter entfernt spricht sein Enkel Recht über die Männer aus den Zellen der Haftanstalt. Ronald Barnabas Schill. Richter Gnadenlos, meistgehasster Mann in der Hamburger Justiz. Der Großvater Kurt Schill, Hamburger Kommunist, kämpfte gegen Hitler und ließ dafür sein Leben. "Sein Schicksal führe ich mir jetzt vor Augen", sagt der Enkel nicht ohne Pathos. "Menschen wie er haben viel mehr riskiert, weil sie für die Wahrheit eingetreten sind."
Die Wahrheit. In ihrem Namen zieht Schill öffentlich zu Felde gegen "falsche Milde" der Strafjustiz, gegen alle "Die- Gesellschaft-ist-schuld"-Theorien. Seine Waffe sind harte Urteile, seine Verbündeten die Medien, und gleich ob sie ihn lieben oder hassen, sie transportieren seine Botschaft.
Jedenfalls noch. Im Rahmen der Geschäftsverteilung, so heißt es lakonisch, hat der neue Amtsgerichtspräsident Heiko Raabe den Strafrichter Schill ab 1. Januar 2000 ans Zivilgericht versetzt, wo er sich künftig mit Nachbarschaftszank und dergleichen befassen darf.
"Er hat Urteile zu fällen, nicht die Urteile anderer zu kommentieren und verstößt gegen das richterliche Mäßigungsgebot", meint bekümmert Inga Schmidt-Syasen, die Vorsitzende des Hamburgischen Richtervereins, eine warmherzige und erfahrene Juristin, der man abnimmt, dass sie im Fall Schill eine gütliche Lösung vorgezogen hätte. Aber eine solche Lösung gibt es nicht. "In meinem ganzen Berufsleben", sagt sie über den verlorenen Sohn, "habe ich noch nicht einen solchen Fall von Selbstdarstellung erlebt."
Schill ist ein Politikum, und wenn er nur abends mit Freundin Katrin im Bayernzelt auf dem Hamburger Jahrmarkt vorbeischaut. Anderntags sieht man das Paar auf der Klatschseite der "Bild", gleich neben Guildo Horn, Ingrid Steeger und Costa Cordalis. Schill fordert beim Vortrag im Hinterzimmer einer Gastwirtschaft die Abschaffung des Asylrechts, und die Hälfte der Zuhörer besteht aus Journalisten, drei jungen Damen der Bürgerinitiative "Ich will Schill!" und Personenschützern.
Schill lebt nicht ungefährlich. Am gleichen Abend wummern dumpfe Töne aus der Ruine eines alten Varietépalastes im Hamburger Schanzenviertel, in dem der Richter übrigens aufgewachsen ist und das für ihn zur "No-go-area" wurde. Die "Rote Flora", Hochburg der autonomen Szene, gibt Rock against Schill.
Schelte gegen Schill üben, eine Auswahl, seine Vorgesetzten und Kollegen, die Justizbehörde, prominente Anwälte und Politiker der Hansestadt. Tenor: Schill ist untragbar.
Der Mensch ist klein, die Justiz ist groß. Von den Freitreppen bis zu den patinagrünen Allegorien der Justitia über den Portalen: In Hamburgs Justizpalästen am Sievekingplatz, diesen Wehrburgen wilhelminischer Gerichtsbarkeit, ist alles eine Nummer zu mächtig. Vor der Größe der Justiz sollte der Mensch klein sein.
Ronald Schills Richterzimmer hat die Maße eines Konferenzsaals. Diese Leere ist nicht zu füllen, nicht durch das übliche Gerichtsmobiliar (fünfziger Jahre, abgewetzt), nicht durch die Segelkarten aus der Karibik, auch nicht durch das altersschwarze Monumentalgemälde einer Alpenidylle, das übrigens nichts über den Richter verrät, sondern eine von ihm vorgefundene Dauerleihgabe der Hamburger Kunsthalle ist.
Wie gefällt es ihm, als "Richter Gnadenlos" herumgereicht zu werden? Normalerweise, sagt Schill, "wäre das ein Schimpfwort. In dieser Stadt aber ist es fast ein Prädikat. In Hamburg gibt es ein Überangebot an gnädiger Behandlung."
Als Richter in schwarzer Robe ist der hoch gewachsene Mann durchaus eine eindrucksvolle Erscheinung. Schill spricht langsam, fast druckreif und, manchmal, unterlegt mit einem Hauch sarkastischen Humors, und entspricht so gar nicht dem Typ des Querulanten, des Eiferers, als den ihn seine Gegner hinstellen. Doch es ist etwas Starres um ihn, etwas unbedingt Glaubensgewisses, das keine Zweifel an der eigenen Position zulässt.
"Viele Strafrichter und Staatsanwälte" seien Alt-68er, sagt er, "täterorientiert wegen des ideologischen Irrglaubens: Strafe schrecke nicht ab."
Der Schrecken von Bahn bis Butt: Verhandlungstag. Richter Schill glaubt an Abschreckung. Schlecht für Angeklagte mit Namen von Ba wie Bahn und Bu wie Butt, denn der Buchstabe B markiert derzeit sein Aufgabengebiet. Schlecht also für Herrn Bansen (Name v. d. Red. geändert), einen kompakten jungen Mann, zu dem die frische Fönfrisur nicht recht passen will.
Der junge Herr Bansen hatte eine schlechte Zeit. Alkohol, Drogen, Arbeitslosigkeit und falsche Freunde wie den Irokesenschnitt tragenden Zeugen A., einen jungen Türken, der jedem Vorabendkrimi entsprungen sein könnte. "Hab ich schon alles erzählt, ey, muss ich nicht nochmals erzählen, ey." Der Richter schaut freundlich interessiert. Ob der Zeuge schon einmal von der Beugehaft gehört habe? Da will A. dann doch aussagen.
Diese beiden haben den Zeugen S. in der S-Bahn überfallen und ihm 50 Mark abgenommen. Ein Fall für Schill.
Er hat S., das Opfer wohlgemerkt, in Beugehaft nehmen lassen, bis auch der bereit zur Aussage war. Heraus kam nun, dass S. an einer psychischen Erkrankung leidet: "Manchmal tue ich Dinge, die ich nicht tun will." So hielt er es auch an jenem unglücklichen Tage. S. hat das finstere Duo auf dem halb verlassenen Bahnhof selbst angesprochen und wollte Drogen kaufen. Statt Ware gab es ein vorgehaltenes Messer, und Bansen trat das schwächliche Opfer an den Kopf. Die folgende Szene gibt es selten im Gericht, aber öfters bei Richter Schill.
Er verweist die Sache an eine Große Strafkammer wegen des Verdachtes auf schweren Raub. Amtsrichter können, gnadenlos oder nicht, höchstens vier Jahre Haft verhängen, auf schweren Raub stehen fünf. Doch da ist noch der Staatsanwalt in der ungewohnten Rolle des Beschützers: "Man kann die Sache doch vor dem Amtsgericht regeln. Das Messer hatte der andere Täter. Das Opfer wurde kaum verletzt. Bansen saß doch schon in U-Haft." Und so fort. Der Anwalt hört wohlgefällig zu. Richter und Staatsanwalt hadern miteinander, Schill bleibt hart. Der Delinquent entfernt sich, eine Spur bleicher."
Ja, diese Kerle müssen viel früher die rote Kelle gezeigt bekommen." Draußen vor dem Saal sind die Zuschauer zufrieden. Schill dürfte Hamburgs einziger Richter sein, dem ein kleiner Fanclub von Verhandlung zu Verhandlung folgt, eine seltsame Schar der Treuen, Menschen mit viel Zeit, die keinen Termin versäumen. "Ich bin ein Anhänger der Rechtsprechung von Herrn Richter Schill", sagt vornehm Peter Plantholt, ein kleiner Mann mittleren Alters.
»Macht euren Mund auf«: Die Freiheit eines Richters. Bald wird die Strafjustiz nicht mehr mit Schill hadern müssen. Aber hatte nicht gerade Heiko Raabe, als er den Vorsitz des Hamburgischen Richterverbandes abgab und Schills Vorgesetzter am Amtsgericht wurde, in seiner Abschiedsrede gesagt: "Die Meinungsfreiheit der Richter ist unteilbar und nicht verhandelbar. Gerade den jüngeren Kollegen sage ich: Macht euren Mund auf, sagt, was euch bedrückt und haltet dagegen - sei es am Kantinentisch, sei es in der Kammer, sei es in öffentlichen Veranstaltungen."
Da mag man schon ins Spekulieren kommen, ob das nur für die richtigen Meinungen gilt. Genau das - und nicht die Frage, ob man ihm zustimmt oder nicht - ist der Kern der Affäre um Schill: Wie weit darf die Meinungsfreiheit eines Richters gehen?
Gegen Schill hagelt es Strafanzeigen, Dienstaufsichtsbeschwerden, Ermittlungsverfahren, alle bislang ergebnislos. Und er geht auch deswegen alleine in die Kantine, weil die Staatsanwaltschaft dazu übergegangen war, seine Tischnachbarn zu verhören. Schill spricht von einer "Hexenjagd": "Ziel ist die Dienstenthebung."
Eine gute Figur macht Hamburgs Justiz nicht. Und sie schafft einen Märtyrer, wenn ihre Vertreter treuherzig erklären, Versetzungen im Rahmen der Geschäftsverteilung kämen alle Tage vor, man verstehe die ganze Aufregung nicht. Gleichzeitig werden aber knallharte Gründe genannt, die eben doch nach Strafversetzung klingen. Durch Fernsehauftritte und öffentliche Kollegenschelte habe er gegen das Mäßigungsgebot des Richtergesetzes verstoßen.
Peter Marqua, Geschäftsführer des Deutschen Richterbundes in Berlin, ist da nicht so sicher, auch wenn er nicht über den Fall Schill spekulieren mag. Aber: In die Öffentlichkeit gehen, "das darf er, das ist nicht verboten", und im Übrigen sei das Mäßigungsgebot "schwammig formuliert".
Der Richter als Ankläger. Immer mehr Bürger empfinden die Justiz als zu mild, und diese Stimmen werden von Politikern fast aller Couleur angestachelt. "In kaum einem anderen Land müssen sich Richter so beschimpfen lassen", klagt Schmidt-Syasen. Und in Hamburg, dem schönen, reichen Tor zur Welt, ist das erst recht so, denn die Stadt ist auch ein Schwerpunkt der Drogen- und Jugendkriminalität.
»Seine Vorwürfe sind unwahr«
Und mit schuld daran sind, glaubt man Richter Schill, die Jugendrichter: ,Als Abziehen' verharmlosen Jugendrichter schwere Straftaten wie Raub. Viele Jugendrichter sammeln Fälle einzelner Täter über Jahre", ohne zu verhandeln. "In der Justiz heißt das: Es gibt Jäger und Sammler."
Solch eindimensionale Schuldzuweisungen sind typisch für Richter Schill, was aber nicht bedeutet, dass das Nachdenken darüber nicht lohnen würde. Etwa darüber, dass eine wachsende Zahl von Schülern, die bedroht, beraubt oder geschlagen werden, den Staat als Papiertiger erlebt, der Zivilcourage nicht belohnt: "Zeigen sie den Täter an, treffen sie ihn anderntags wieder in der Schule." Man müsse, zürnt Schill, sich nur einmal vorstellen, welche traumatischen Spuren dieses Erlebnis der Hilflosigkeit bei Jugendlichen hinterlasse.
Das Problem ist nur, dass Schill das Nachdenken oft selbst nicht fördert und es seinen Gegnern leicht macht: wenn er sich zur Stimme des gesunden Volksempfindens aufschwingt, wenn er auf RTL zum Trommelwirbel durchs Gericht schreitet, wenn er virtuelle Urteile über laufende Verfahren von Kollegen abgibt und verkündet: "Wie viele Opfer muss es noch geben, bis die Träumerei der Justiz aufhört?"
Er soll jetzt weg. Dabei wird von ihm gesprochen, als habe er eine Todesschwadron aufgestellt und nicht eine Haftstrafe gegen einen Autonomen ausgesprochen, der die Polizei mit Gewalt daran hindern wollte, einen als Dealer verdächtigen Schwarzen zu kontrollieren. Als Freunde des Abgeurteilten im Gericht protestierten, ließ sie Schill in Ordnungshaft nehmen. Von den Autonomen redet niemand mehr, wohl aber von ihrem Richter. Die Vorwürfe gegen ihn: Rechtsbeugung, Freiheitsberaubung. Er soll - in der Kantine - gesagt haben, "die lassen wir jetzt mal schmoren", was er bestreitet.
In Hamburgs liberaler Justiz weckt sein Name ein obrigkeitsstaatliches Feindbild, das über die Jahre abhanden kam und in Schill einen einsamen Wiedergänger findet. In der Tat aber scheint Schill aus einer anderen Zeit zu stammen: Der Richter als strenger, aber auch gütiger Wahrer des Rechts, der über den Einzelfall hinaus immer die höhere Ordnung im Blick hat.
Vielleicht ist es Schills größtes Problem, dass er seine Fälle nicht nur als Einzelfälle, sondern als symbolische Verstöße gegen die Ordnung nimmt und bestraft. Für "die Wahrheit" kämpft er wie sein Großvater, von dem die Großmutter - zu der er zeit ihres Lebens ein enges Verhältnis hatte - so viel erzählte. Willensstärke scheint ein Familienzug zu sein, aber vielleicht auch das Scheitern: Stolz ist Schill auch auf seinen Urahn aus den Freiheitskriegen, Ferdinand von Schill, den Anführer einer tapferen Schar, die 1809 in Stralsund gegen Napoleon ritt und fiel.
Die Amtsrichterin Gudrun Stöhr sitzt nur wenige Türen von Schill entfernt und vergleicht ihn mit "einem Arzt, der Diagnosen über Patienten abgibt, ohne sie zu kennen". Mit acht Kollegen hat sie Schill geschrieben und sich gegen seine Kollegenschelte verwahrt. Sie ist seit 20 Jahren Richterin und bestreitet übrigens, dass sie wesentlich milder urteilt als der Richter Gnadenlos: "Seine Vorwürfe sind unwahr und erschüttern das Vertrauen in den Rechtsstaat. Es geht ihm um die Selbstdarstellung und nicht um die Sache." Sie hat schon erlebt, dass eine Zeugin kein Vertrauen zur Justiz hatte und sich auf den Richter Schill berief.
»Ich will Schill!« Die Strafjustiz mag Schill loswerden, aber nicht Briefe wie diese: "Meine Frau und ich haben das Kaiserreich, die Weimarer Republik und das Dritte Reich erlebt. Eine derart brutale Ausschaltung von einem so intelligenten und aufrechten Amtsrichter wie Schill hat es nur im Dritten Reich gegeben."
"Bitte machen Sie weiter so, Herr Schill. Sie sind prima!"
Briefe ans Gericht, zur Verteidigung des Amtsrichters Schill. Zu Hunderten treffen sie bei Peggy Paulsen (Name geändert; Red.) ein, einer jungen Versicherungsmaklerin in Hamburg, welche die Bürgerinitiative mit dem schönen Namen "Ich will Schill!" gegründet hat und unter dem Postfach 11 23 73 in 20423 Hamburg Unterschriften und Soliadressen für den harten Mann vom Sievekingplatz sammelt. "Die Damen und Herren in der Justizbehörde", sagt eine Mitstreiterin, "die verstehen das Volk doch gar nicht mehr."
»Das waren noch Zeiten«: Verhandlungstag. Noch einmal Gerichtstermin bei Richter Schill. Herr Behn (Name geändert, Red.) ist ein Verlierer. Er hat nichts gelernt und kann nicht viel. Und er hat 25 Jahre seines Lebens hinter Gittern verbracht, ohne je mehr verbrochen zu haben als schweren Diebstahl. Er hat es nur immer wieder und wieder getan und sich stets erwischen lassen. Ronald Schill meint es gut mit Herrn Behn, der mit einer gefälschten Monatskarte auf dem S-Bahnhof erwischt wurde und eine wilde Räuberpistole vorträgt, welche Verkettung unglücklicher Zufälle diese Karte in seine Jackentasche befördert habe. Schill lächelt: "Sie sind ja ein echter Pechvogel."
Herr Behn bockt, er will nicht zahlen: "Geben Sie mir doch Gefängnis." Nach 25 Jahren Haft. Seufzend verhängt Schill ein mildes Bußgeld, zu zahlen in kleinen Raten. Er liest Herrn Behn noch einmal dessen Strafregister vor. Er begann 1954, mit "verkehrswidrigem Radfahren". Schill seufzt: "Das waren noch Zeiten."
©DS - DEUTSCHES ALLGEMEINES SONNTAGSBLATT,
17. Dezember 1999 Nr. 51/1999
