Hierzu ein Bericht von Lothar Spät - Quelle Handelsblatt
Ist die Deutschland AG am Ende?Gut drei Monate Wahlkampf liegen hinter mir. Die ökonomische Situation Deutschlands sieht alles andere als rosig aus. Es schaut nach den ersten Entscheidungen der Berliner Koalition nicht so aus, als wenn es besser wird. Und doch ertappe ich mich manchmal dabei, zu glauben: Wenn nun endlich die Weltkonjunktur anspringt, wir die Steuern senken, die Ausgaben kürzen und dann noch ein bisschen Bürokratie abbauen würden, dann müssten wir eigentlich zurechtkommen. Irrglaube! Eine Geschäftsreise, die mich nach der Bundestagswahl nach Ost-Asien führte, hat mich einmal mehr eines Besseren belehrt.
Überall in den jungen Aufsteigernationen dieses Region, selbst im terrorgeschüttelten Indonesien, pulsiert das Leben. Das fühlt man. In Schanghai starten gerade die Probefahrten des deutschen Vorzeigeprojekts Transrapid – doch die wenigsten Asiaten nehmen davon Notiz. Beim Lesen der Zeitung kommt mir folgender Gedanke in den Sinn: Die Hongkong and Shanghai Banking Corporation HSBC meldet einen Vorsteuergewinn von fünf Mrd. Dollar für die ersten sechs Monate. Die deutsche Commerzbank AG hat momentan eine Marktkapitalisierung von etwa vier Mrd. Euro. Also könnte die HSBC mit fünf Monatsverdiensten eine traditionsreiche deutsche Privatbank kaufen. Warum versucht sie das nicht?
Möglicherweise kommt sie zu dem Ergebnis, dass der deutsche Markt nicht so spannend ist wie eine Expansion in Asien, den USA oder vielleicht sogar in Osteuropa. Deutschland wird offenbar als ein Land mit relativ wohlhabenden Rentnern und Pensionären wahrgenommen, das zunehmend seine Substanz verzehrt. Es werden keine Anstrengungen unternommen, durch Investitionen in Wissenschaft, Forschung und Bildung auch die nächsten Generationen in die Lage zu versetzen, durch hohe Wertschöpfungs-, und damit Wachstumsraten, die Lasten aus der Überalterung zu verkraften und ganz vorne in der Weltliga mitspielen zu können. Noch ist die deutsche Exportwirtschaft sehr erfolgreich, aber bald werden die Asiaten die meisten Technologien nicht nur selbst anwenden, sondern auch selbst entwickeln können!
Und noch ein Gedanke lässt mich nicht los: Jedes Unternehmen kennt den Rückstellungsbedarf für seine Altersversorgung mit dem jeweiligen Stand der Zusagen für diese Versorgung. Weiß aber die Gesellschaft eigentlich, wie hoch die zukünftigen gesamtwirtschaftlichen Lasten unserer kollektiven Sozialsysteme sind? Kennen wir den Betrag, der in den öffentlichen Haushalten zurückgestellt werden müsste für die Versorgungsansprüche der Pensionäre von heute und morgen bei Bund, Ländern und Gemeinden? Haben wir eine realistische Einschätzung, wie sich bei einer schnell alternden Bevölkerung die Kosten im Gesundheitswesen entwickeln, während wir noch der Illusion nachrennen, mit planwirtschaftlichen Mitteln die Kostenexplosion einfangen zu können? Haben wir eigentlich einmal Modelle durchgerechnet, die zeigen, mit welchen volkswirtschaftlichen Wachstumsraten und Steuerbelastungen unsere öffentlichen Haushalte in 15 und 20 Jahren dastehen werden? Vielleicht sollte man einfach einmal ein paar Simulationen rechnen (die technischen Möglichkeiten und wissenschaftlichen Erkenntnisse haben wir ja noch), um sichtbar zu machen, wohin die Deutschland AG steuert. Vielleicht führt der dann ausgelöste Schock zu der Erkenntnis, dass weder das Hartz-Modell noch die gegenwärtige Flickschusterei im Steuer- und Sozialbereich auch nur im Ansatz ausreicht, um die Deutschland AG zu restrukturieren und wieder fit für die Zukunft zu machen.
Vielleicht beklagen wir in der politischen Diskussion sogar zu Unrecht, dass die gewaltigen Strukturaufwendungen der großen Unternehmen, mit denen diese sich für den internationalen Wettbewerb fit machen, vorübergehend Verluste und damit Steuerausfälle bringen. Denn was geschieht beim größten Dienstleistungsunternehmen: der Bundesrepublik Deutschland? Wenn die Regierung stolz ist, dass so viele Mittelständler wegen ihrer durch Basel II nun offen liegenden Eigenkapitalschwäche Staatsbürgschaften bekommen, müsste man eigentlich vorher eine genaue Analyse des Finanzzustandes des Bürgen machen.
Wenn wir die Bestandsaufnahme jetzt in Auftrag geben würden, würde ihr Ergebnis erst nach den Wahlen in Hessen und Niedersachsen vorliegen, aber noch so rechtzeitig, dass wir noch vor der nächsten Bundestagswahl über Konsequenzen nachdenken könnten. Die dynamischen Aufsteiger der Weltwirtschaft kennen wir. Es sind die Asiaten und unsere osteuropäischen Nachbarn. Die Amerikaner werden sich als Wachstumsnation bald zurückmelden. Aber wo es so viele Gewinner gibt, muss es ja auch Verlierer geben. Sind das etwa die Europäer oder gar die Deutschen? Dazu will ich an dieser Stelle in nächster Zeit unpopuläre Vorschläge machen.
