UN-Sicherheitsrat will über weitere Nordkorea-Sanktionen abstimmen

NEW YORK (dpa-AFX) - Der UN-Sicherheitsrat will am Freitag über weitere Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen wiederholten Atom- und Raketentests abstimmen. Laut dem von den USA eingebrachten Resolutionsentwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sollen Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an das Land weiter verringert werden. Sofern die Resolution angenommen wird, wären statt der ab 1. Januar 2018 erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich nur noch 500 000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt.

Die Resolution sieht auch ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Erde, Gesteine und Holz sowie auf Schiffe vor. Anderen Ländern wird untersagt, Industriemaschinen, Transportfahrzeuge, Eisen, Stahl und andere Metalle an Pjöngjang zu verkaufen. Zudem werden in dem Entwurf Reiseverbote gegen 16 Einzelpersonen verhängt und deren Vermögen eingefroren. Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, müssen binnen zwölf Monaten in ihre Heimat zurückgeführt werden.

Der Sicherheitsrat hatte vergangenen Freitag auf Ministerebene über den Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm beraten, konkrete Ergebenisse gab es in dieser Sitzung aber nicht. Nordkorea hatte Ende November eine Interkontinentalrakete getestet und erklärt, diese könne das Festland der USA erreichen.

Das höchste UN-Gremium hatte erstmals 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und diese zuletzt im September verschärft. Wirkung gezeigt hat bisher keine dieser Strafmaßnahmen./hrc/jot/DP/zb