ROUNDUP 4/Nordkoreas Überraschungscoup: Keine Atom- und Raketentests mehr

(neu: Weitere Reaktionen.)

SEOUL/PJÖNGJANG (dpa-AFX) - Kurz vor historischen Gipfeltreffen hat Nordkorea überraschend den vorläufigen Stopp seiner Atomversuche und Tests mit Interkontinentalraketen verkündet. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un brachte sich mit dem Beschluss für anstehende Spitzengespräche mit den Präsidenten Südkoreas und der USA, Moon Jae In und Donald Trump, in Position. Nach jahrelangen Drohgebärden und militärischen Machtdemonstrationen des isolierten Landes wurde der Vorstoß international begrüßt. Die Staatengemeinschaft fordert von Pjöngjang allerdings, gänzlich auf das Atomprogramm zu verzichten.

Der Streit um das nordkoreanische Atomprogramm gehört seit Jahren zu den gefährlichsten Konflikten der internationalen Politik. Die Spannungen hatten sich 2017 deutlich verschärft, nachdem das Land mehrfach Raketen und eine weitere Atombombe getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte.

Kim begründete seinen Vorstoß nach Berichten staatlicher Medien vom Samstag unter anderem mit der Vollendung des Atomprogramms. Dieser "große Sieg" mache weitere Tests unnötig. Das Land könne sich jetzt auf den wirtschaftlichen Aufbau konzentrieren, sagte Kim demnach bei einem Treffen des Zentralkomitees der Arbeiterpartei am Vortag. Atomtests und Versuche mit Mittelstrecken- und ballistischen Langstreckenraketen seien jetzt nicht mehr nötig. In einem Beschluss des Zentralkomitees war später nur noch von einen Teststopp für Interkontinentalraketen die Rede.

UN-Generalsekretär António Guterres sprach von einem positiven Schritt nach vorne, der zur Vertrauensbildung beitrage. Auch aus Südkorea, China, Russland und der EU kamen positive Reaktionen. Der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow schrieb auf Facebook: "Das ist eindeutig die Chance auf eine Deeskalation der Spannungen, die sich noch vor ein, zwei Monaten bis an den Rand eines Atomkriegs aufgeschaukelt hatten."

US-Präsident Trump schrieb auf Twitter: "Das sind sehr gute Neuigkeiten für Nordkorea und die Welt." Am Sonntag twitterte er, eine Einigung mit Nordkorea liege noch in weiter Ferne. Vielleicht werde man Erfolg haben, vielleicht auch nicht - "wir werden sehen". An Trumps Position gibt es in den USA zunehmend Kritik. US-Medien schrieben, er lasse sich von Kims Ankündigungen an der Nase herumführen. Dieser mache vor den Gipfeln nur gut Wetter und bediene Trumps Eitelkeit. Es handle sich um kein substanzielles Einlenken des Machthabers.

Nordkorea hatte bereits nach dem Test einer Interkontinentalrakete im vergangenen November erklärt, die Entwicklung zur Atomstreitmacht sei abgeschlossen. Die USA als Erzfeind und Verbündeter Südkoreas befänden sich in Reichweite nordkoreanischer Langstreckenraketen.

Südkorea und die USA sprachen zwar von einem wichtigen Fortschritt im Atomstreit, doch sorgten auffällige Lücken in der Erklärung aus Pjöngjang für Skepsis. So ist in der Ankündigung nicht von einer Aussetzung oder einem gänzlichen Verzicht auf das Atomprogramm die Rede, wie es die internationale Gemeinschaft von Nordkorea fordert. Damit blieb offen, inwiefern die kommunistische Führung bereit ist, auf den Bau weiterer Atomsprengköpfe und Raketen zu verzichten, geschweige denn das bestehende Arsenal abzubauen.

"Wir werden die Atomversuche und Teststarts mit Interkontinentalraketen vom 21. April 2018 an nicht fortsetzen. Das nördliche Atomtestgelände wird demontiert, um transparent die Aussetzung der Atomtests zu garantieren", heißt es in dem Beschluss.