Top-News
Pressestimme: 'Kölner Stadt-Anzeiger' zu AfD-Klage/Verfassungsgericht
Ein Mann liest Wirtschaftsnachrichten (Symbolbild).
pixabay.com
KÖLN (dpa-AFX) - "Kölner Stadt-Anzeiger" zu AfD-Klage/Verfassungsgericht:
"Eigentlich musste man der AfD fast dankbar sein, dass sie das Bundesverfassungsgericht anruft. Denn die Partei musste damit rechnen, dass Karlsruhe auf den Vorrang des EU-Rechts verweist, der die Theorie der AfD-Politiker wie ein Kartenhaus zusammenfallen lässt. Doch die Verfassungsrichter haben diese Chance zur Klärung ungenutzt verstreichen lassen. Nun hat die AfD den Prozess zwar formal verloren, kann aber an ihren hetzerischen Vorwürfen unkorrigiert festhalten. Juristisch war keineswegs zwingend, die AfD-Klage für unzulässig zu erklären. Aber selbst wenn man dies unterstellt: Wenn die Richter sich zu einer Rechtsfrage äußern wollten, fanden sie bisher immer einen Weg. Diesmal allerdings waren sie wirklich nicht hilfreich."/be/DP/nas
ARIVA.DE Börsen-Geflüster
Werbung
Mehr Nachrichten kostenlos abonnieren
E-Mail-Adresse
Bitte überprüfe deine die E-Mail-Adresse.
Benachrichtigungen von ARIVA.DE
(Mit der Bestellung akzeptierst du die Datenschutzhinweise)
(Mit der Bestellung akzeptierst du die Datenschutzhinweise)
-1
Vielen Dank, dass du dich für unseren Newsletter angemeldet hast. Du erhältst in Kürze eine E-Mail mit einem Aktivierungslink.
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
