POLITIK: Bitkom begrüßt Mobilfunkstrategie der Bundesregierung zum Netzausbau

BERLIN (dpa-AFX) - Der Digitalverband Bitkom hat die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung als wichtigen Schritt für einen schnelleren Netzausbau in Deutschland bezeichnet. Bitkom-Präsident Achim Berg sagte der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin: "Die Politik hat erkannt, dass sie als Gesetzgeber den Ausbau maßgeblich beschleunigen kann. Viele weiße Flecken haben vor allem zwei Ursachen: schwierige Standortsuchen und langwierige Genehmigungsverfahren."

Bund, Länder und Kommunen sollten öffentliche Gebäude und Liegenschaften für eine Mitnutzung für Mobilfunkstandorte bereitstellen. Zudem könnten viele Verwaltungsakte beim Ausbau vereinfacht werden, etwa durch digitale Baugenehmigungsverfahren und die Anpassung genehmigungsfreier Masthöhen, so Berg. "Schließlich scheitert der Ausbau auch zu oft an fehlender Akzeptanz für Mobilfunkstandorte in der örtlichen Bevölkerung."

Mehrwert und Nutzen der Mobilkommunikation müssten noch besser erklärt und vorhandene Ängste abgebaut werden, sagte Berg. "Klar ist aber: Wer künftig ein gutes Netz will, ist auf neue Funkmasten angewiesen."

Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch Eckpunkte für eine Mobilfunkstrategie beschlossen. Ziel ist es, dass Deutschland beim Mobilfunk eine "internationale Spitzenposition" auf Basis einer flächendeckenden 4G-Versorgung erreicht. Bisher gibt es in Deutschland vor allem auf dem Land noch immer viele "weiße Flecken" beim schnellen Mobilfunk./hoe/DP/zb