Merkel: Müssen bei Infrastrukturprojekten schneller werden

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in der schnelleren Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte in Deutschland "eine zentrale Aufgabe". In ihrer neuen Video-Botschaft betont Merkel: "Wir werden uns auch in einer neuen Regierung wieder mit dem Thema auseinandersetzen." In anderen Teilen der Welt werde sehr viel schneller gebaut. Deutschland dürfe nicht zurückfallen, "zumal wir im Augenblick Geld für Verkehrsinvestitionen haben und zum Teil einfach keine geplanten oder baureifen Strecken da sind". Als weiteres Beispiel nannte die Kanzlerin die Verlegung von Glasfaserkabeln.

Es gehe um die Frage, wie sich Bürgerbeteiligung früher realisieren lasse, damit nicht so viele Einsprüche kämen. In ausgewählten Fällen müsse man so verfahren wie bei den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit, also eine Gerichtsinstanz überspringen, um schneller rechtskräftige Antworten zu bekommen.

Merkel äußerte sich mit Blick auf die neue Schnellbahntrasse Berlin-München, die am 10. Dezember eröffnet werden soll. Die Fahrzeit zwischen beiden Metropolen beträgt dann im ICE nur noch knapp vier Stunden. Zur 25-jährigen Bauzeit sagte die Kanzlerin: "Ein Vierteljahrhundert ist eine lange Zeit, aber gemessen an anderen Bauzeiten in Deutschland war das noch eine schnelle Realisierung der Projekte."/hgo/DP/zb