Angela Merkel ist Spekulationen über eine Minderheitsregierung erneut entgegengetreten. Eine stabile Regierung sei angesichts der Probleme in Europa wichtig. Bis zur Europawahl 2019 seien Entscheidungen notwendig.
CDU-Chefin Angela Merkel setzt angesichts drängender internationaler Herausforderungen auf zügige Gespräche mit der SPD über eine neue große Koalition. „Wir konzentrieren uns jetzt darauf, dass wir eine stabile Regierung bilden wollen“, sagte die Kanzlerin nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien am Montag in Berlin. Dies sei die Basis, um am besten mit Frankreich und für Europa arbeiten zu können. „Die Welt wartet eigentlich darauf, dass wir agieren können.“ Spekulationen über eine Minderheitsregierung der Union, wie sie auch aus den eigenen Reihen geäußert wurden, trat Merkel erneut entgegen.
„Ich gehe mit gutem Mut und auch einer großen Unterstützung in die anstehenden Gespräche mit der Sozialdemokratie“, sagte die Kanzlerin. Natürlich gebe es Unterschiede bei den Positionen, aber auch „eine ganze Reihe von Schnittmengen“. Der Forderung der SPD nach einer Bürgerversicherung erteilte Merkel eine Absage, da dies die Gefahr einer „Einheitskasse“ berge. Im Gesundheitswesen gebe es daneben aber „eine Vielzahl von Verbesserungen“, die sowohl für die Beschäftigten als auch die Patienten erreicht werden könnten. In der Europapolitik gebe es ein „hohes Maß“ an Gemeinsamkeiten mit der SPD.
Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.
