Merkel: Facebook verantwortlich für Standards

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Politik und Medien zum sorgsamen Umgang mit der Wahrheit aufgerufen. "Ich glaube auch, dass es sehr wichtig ist, dass wir uns von allen Seiten, sowohl von Seiten der Politik, aber vielleicht auch von Ihrer Seite, von Seiten der Journalisten, mit der Frage der Verantwortlichkeit für richtige Meldungen beschäftigen", sagte die CDU-Vorsitzende bei ihrer traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause am Freitag in Berlin.

"Ich glaube, es gibt schon eine Veränderung in der politischen Kultur", antwortete Merkel auf eine Frage, in der es um die kurze Halbwertzeit politischer Aussagen etwa nach dem Spitzentreffen von US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin in Helsinki ging. Trump hatte bei der Pressekonferenz öffentlich Zweifel an den Erkenntnissen der US-Geheimdienste erkennen lassen, dass sich Russland in die US-Wahlen 2016 eingemischt habe. Er ruderte später zurück und sagte, er habe sich versprochen.

Merkel erklärte, es sei ihr sehr wichtig, "auf meine Sprache zu achten, präzise zu sein, natürlich auch versuche, dass die Fakten stimmen". Man solle versuchen, ein gutes Beispiel zu geben und so "diesen Prozess einer gewissen manchmal auch Verwahrlosung (...) ein wenig im Zaume zu halten". Zwischen Denken, Sprechen und Handeln gebe es "einen ziemlich engen Zusammenhang".

Auch zur Rolle von Plattformen wie Facebook (Facebook Aktie) äußerte sich Merkel: In einer Zeit, in der durch die sozialen Medien "im Grunde jeder Teilhaber und auch Teilnehmer und auch Akteur im Informationsaustausch ist, ist die Verantwortlichkeit für die Richtigkeit einer Angabe natürlich viel weiter gestreut", sagte sie.

"Und ich persönlich glaube nicht, dass die Plattformen einfach sagen können, sie sind nichts weiter als ein physikalisches Bindeglied zwischen verschiedenen Akteuren, sondern dass jeder, der so große Plattformen betreibt, auch dafür verantwortlich ist, dass bestimmte Standards dort eingehalten werden." Nationale Maßnahmen könnten hier aber nur bedingt wirksam sein. Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte gerade erst in einem Interview erklärt, er wolle Beiträge von Holocaust-Leugnern weiterhin nicht grundsätzlich von seiner Plattform verbannen./hrz/DP/fba