Merkel berät mit von der Leyen über EU-Präsidentschaft

BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Einen Tag nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft berät Bundeskanzlerin Angela Merkel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über das Arbeitsprogramm. An der Videokonferenz am Donnerstagnachmittag nehmen auch die drei Vizepräsidenten Margrethe Vestager, Valdis Dombrovskis und Frans Timmermans, der Außenbeauftragte Josep Borrell, die Innenkommissarin Ylva Johansson sowie mehrere Bundesminister teil.

Deutschland hat am Mittwoch bis zum Jahresende die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union übernommen. Topthema ist die Überwindung der Corona-Pandemie und ihrer schweren wirtschaftlichen Folgen. Dazu sollen möglichst noch im Juli der nächste siebenjährige EU-Haushaltsplan und ein milliardenschweres Konjunkturprogramm vereinbart werden. Wichtig werden zudem der geplante Handelspakt mit Großbritannien sowie die Themen Klimaschutz, Digitalisierung und Migration. Auch eine Konferenz zur Zukunft Europas soll auf den Weg gebracht werden.

Die 27 EU-Staaten wechseln sich alle sechs Monate in der Präsidentschaft ab. Deutschland übernimmt von Kroatien und gibt zum 1. Januar dann an Portugal ab. Das Vorsitzland leitet die Sitzungen der Ministerräte, die für die Gesetzgebung zuständig sind./mfi/DP/jha