Drei Mal ist sie bereits gescheitert. Und jetzt versucht sie es ein viertes Mal. Großbritanniens Premierministerin Theresa May will ihren Brexit-Deal über einen Umweg erneut im britischen Unterhaus zur Abstimmung stellen. Das Gesetz zum Austritt aus der EU soll in der ersten Juniwoche ins Parlament eingebracht werden. So will May mit Hilfe der Opposition retten, was noch zu retten ist. Bekanntlich verhandelt die Regierung seit sechs Wochen mit Labour-Chef Jeremy Corbyn, und das bisher ohne durchschlagenden Erfolg.
Brexit soll vor Juli vollzogen werden
Nicht mehr abzuwenden ist inzwischen die ungewollte Teilnahme an den Europawahlen Ende Mai, nachdem dem Vereinigten Königreich nochmals ein Aufschub für den Brexit gewährt worden war. Ursprünglich wollte Großbritannien ja Ende März austreten. Nun setzt May alles daran, den Brexit zumindest vor der konstituierenden Sitzung des neugewählten EU-Parlaments Anfang Juli (2. bis 4.) durchzusetzen. Die britischen Abgeordneten wären dann zwar gewählt, würden aber ihre Sitze nie einnehmen.
Farage sitzt May im Nacken
Dabei sitzt der Regierung der Hardliner und ehemalige Banker Nigel Farage im Nacken, dessen neu gegründete Brexit-Partei in Meinungsumfragen zur Europawahl deutlich vor den Torys, aber auch vor Labour liegt und auf rund ein Drittel der Stimmen kommen könnte. Der Ex-Tory Farage schwimmt auf einer Welle, die von der Wut über den nicht vollzogenen Brexit ausgelöst wurde. Dass die Brexit-Partei nicht einmal ein Wahlprogramm veröffentlicht hat, ficht ihre Unterstützer nicht an. Und dass einfache Parolen keine Lösungen in einer komplexen Welt sind, stört einen wie Farage nicht, der im Vorfeld des Brexit-Referendums 2016 auch nicht vor Lügen zurückschreckte.
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