Ecuador bestätigt Internet-Stop für Assange

Mittwoch, 19.10.2016 03:00 von Handelsblatt - Aufrufe: 225

Julian Assange ist offline: Ecuador hat den Internet-Zugang für den Wikileaks-Gründer gesperrt. Grund seien die neuen Veröffentlichungen über Hillary Clinton. Man wolle sich nicht in Politik anderer Staaten einmischen.

Ecuador hat bestätigt, dass es die Internetverbindung des Wikileaks-Gründers Julian Assange gekappt hat, nachdem die Enthüllungsplattform gehackte Dokumente von Hillary Clintons Wahlkampfmanager veröffentlicht hatte. Ecuadors Außenministerium erklärte, es habe entschieden, die Internetverbindung Assanges in der Londoner Botschaft "vorübergehend einzuschränken", und betonte, Ecuador sei gegen die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten.

"Die Regierung Ecuadors respektiert das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten", erklärte das Ministerium. "Sie mischt sich nicht in externe Wahlprozesse ein und bevorzugt auch keinen bestimmten Kandidaten." Am Montag hatte Wikileaks dem südamerikanischen Staat vorgeworfen, Assanges Internetverbindung unterbrochen zu haben. Zugleich beschuldigte Wikileaks US-Außenminister John Kerry, Druck auf Ecuador ausgeübt zu haben.

Der US-Außenamtssprecher John Kirby wies diese Vorwürfe am Dienstag zurück. Zwar sei die US-Regierung seit langem über Wikileaks "besorgt", doch habe sie mit dem Vorgang nichts zu tun. Die Behauptung von Wikileaks, dass Kerry mit Ecuadors Präsident Rafael Correa am Rande der Zeremonie zur Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen Kolumbiens Regierung und der Farc-Guerilla am 26. September über dieses Thema gesprochen habe, sei falsch.

Assange lebt seit Juni 2012 in einem kleinen Zimmer von Ecuadors Botschaft in London, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen, wo ihn die Justiz zu Vorwürfen der Vergewaltigung befragen will. Der 45-jährige Australier befürchtet nach eigenen Angaben, von Stockholm in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats drohen würde. Auch vier Jahre nach Assanges Flucht in die Botschaft ist keine Lösung der Situation absehbar.

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