DGB-Chef: Streit mit SPD um Auto-Kaufprämien nicht überbewerten

BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem Streit zwischen SPD und Gewerkschaftern um Auto-Kaufprämien haben Parteichef Norbert Walter-Borjans und DGB-Chef Reiner Hoffmann demonstrativ Gemeinsamkeiten betont. "Ich will den Disput nicht kleinreden, aber wir sollten ihn bitte auch nicht überbewerten", sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) dem "Handelsblatt" (Dienstag). "SPD und Gewerkschaften wollen gemeinsam die Transformation in der Autobranche hinbekommen und so Beschäftigung sichern." In diesen Fragen gebe es viel mehr Differenzen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften als zwischen Gewerkschaften und SPD.

Walter-Borjans sagte in dem Doppel-Interview, er und Hoffmann hätten einen Gesprächsfaden, "der auch mal Konflikte aushalten kann, weil wir wissen, wir kämpfen für eine gemeinsame Sache". "Die Beschäftigungssicherung im Fahrzeugbau treibt uns beide um." Als Volkspartei müsse die SPD aber verschiedene Interessen zusammenbringen. "Es geht um Arbeit und Umwelt und um Arbeitsplätze heute und morgen. Da ist ein Staatsrabatt für ein bestimmtes Produkt der falsche Anreiz."

In den Verhandlungen zum Konjunkturprogramm hatten die Sozialdemokraten eine Kaufprämie für Neuwagen mit Verbrennungsmotor abgelehnt. Die IG Metall und Betriebsräte aus der Auto- und Zulieferindustrie hatten die Partei dafür massiv kritisiert./sku/DP/zb