Auto-Kartell: EU-Kommissar Oettinger warnt vor Strafen in Milliardenhöhe

EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich gegenüber der „Bild“-Zeitung zu möglichen Strafen für die deutschen Autohersteller in der Kartell-Affäre geäußert. Wie das Blatt in seiner Montagsausgabe berichtet, könnten laut Oettinger Strafen in Milliardenhöhe gegen die Konzerne verhängt werden. Die EU-Wettbewerbsbehörde, so Oettinger, könnte Strafen verhängen, die „weh tun und abschrecken“. Der EU-Kommissar für Haushalt und Personal verwies auf die Kartellfälle der vergangenen zehn Jahre, bei denen seitens der Wettbewerbshüter Strafen in Höhe von insgesamt rund zehn Milliarden Euro verhängt worden waren.

Prüfung könnte Monate dauern

Laut Oettinger könnte die Klärung des Kartell-Verdachts noch einige Zeit in Anspruch nehmen: Es müsse zunächst geprüft werden, ob es sich bei den Vereinbarungen zwischen den Herstellern um „zugelassene Absprachen zur Normung“ gehandelt habe oder ob Kunden dadurch benachteiligt worden seien. Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ sollen deutsche Autohersteller seit den 90er Jahren geheime Absprachen getroffen haben. Dabei sollen sich Arbeitskreise der Konzerne über Zulieferer und Fahrzeugtechnik abgesprochen haben; auch die Abgasreinigung von Diesel-Fahrzeugen soll Teil der Absprachen gewesen sein.

Existenzbedrohende Strafen?

Neben den Kartellbehörden von EU und Bund hat sich mittlerweile auch die US-Justiz in die Kartell-Untersuchungen eingeschaltet. Laut Medienberichten taxierten Exane BNP-Analysten die möglichen maximalen Strafzahlungen in der Kartell-Affäre auf acht Milliarden Euro für BMW, 19 Milliarden für VW und 14 Milliarden für Daimler. Strafen in dieser Höhe könnten laut Beobachtern existenzbedrohend für die Hersteller sein.