Athen: Baldige Einigung mit Gläubigern möglich

ATHEN (dpa-AFX) - Die internationalen Institutionen und Griechenland könnten sich nach Einschätzung der Regierung in Athen in Kürze über die Umsetzung weiterer Reformschritte einigen. Die Verhandlungen könnten bis Anfang kommender Woche abgeschlossen werden, hieß es am Donnerstag aus Regierungskreisen. Fast zeitgleich kündigten die beiden größten Gewerkschaften des Landes umfangreiche Streiks gegen die mit dieser möglichen Einigung zusammenhängenden Sparmaßnahmen an.

Die wichtigsten Vorschläge: Die Renten sollen 2019 erneut gekürzt und der jährliche steuerfreie Betrag von 8363 Euro heute auf unter 6000 Euro ab 2020 reduziert werden. Im Sommer werden für das hoch verschuldete Land Kreditrückzahlungen von gut 7 Milliarden Euro fällig, die es allein wohl nicht stemmen könnte.

Entsprechende Gesetze sollen Mitte Mai vom griechischen Parlament gebilligt werden. Die Gewerkschafts-Dachverbände des privaten und staatlichen Bereichs (GSEE und ADEDY) kündigten umfangreiche Streiks für den Tag an, an dem die Abgeordneten darüber abstimmen werden.

Die Kontrolleure der internationalen Institutionen (EU-Kommission, Europäische Zentralbank, Europäischer Stabilitätsmechanismus, Internationaler Währungsfonds) verhandeln zurzeit mit Athen über die neuen Sparmaßnahmen. Die Geldgeber und Athen hatten sich im Sommer 2015 auf ein Hilfsprogramm in einem Gesamtumfang von bis zu 86 Milliarden Euro bis Mitte 2018 verständigt./tt/DP/tos