ROUNDUP: Ex-Industriekommissar Tajani verteidigt sich vor U-Ausschuss

Montag, 05.09.2016 19:59 von

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der ehemalige EU-Industriekommissar Antonio Tajani hat sich gegen den Vorwurf zu großer Rücksichtnahme gegenüber der Autoindustrie gewehrt. Sein Ruf nach einem Gesetzgebungs-Moratorium für die Branche aus dem Jahr 2012 sei vor dem Hintergrund der "tiefen Krise" des Sektors zu sehen, der im fünften Jahr in Folge geschrumpft sei, erklärte Tajani in schriftlichen Antworten an Mitglieder des Untersuchungs-Ausschusses zur Abgasaffäre im Europaparlament. Dort wurde er am Montag angehört. Tajani war von 2010 bis 2014 EU-Industriekommissar und damit auch für die Regulierung der Autobranche mit zuständig.

Sein früherer Kollege, der damalige EU-Umweltkommissar Janez Potocnik, beschrieb seine Schwierigkeiten beim Kampf für Umwelt- und Gesundheitsbelange vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise. "Man muss die Tatsache nicht unter den Teppich kehren, dass das Hauptaugenmerk europäischer Politiker (...) auf der Ankurbelung unserer Wirtschaft lag", erklärte er vor dem Ausschuss. Er habe sich nicht vorstellen können, dass ein Unternehmen wie Volkswagen (VW Aktie) sich "so unverantwortlich und ausgesprochen dumm" habe verhalten können. VW hat eingestanden, Abgaswerte bei Millionen Dieselautos mit Hilfe einer speziellen Software geschönt zu haben.

Wie sein Vorgänger Günther Verheugen betonte Tajani in seiner Anhörung, er habe keine Informationen zum Einsatz von Abschalteinrichtungen gehabt. Potocnik äußerte sich ähnlich. Tajani erklärte, er habe nicht unter dem Einfluss der Autoindustrie gestanden. Die Branche habe sich beispielsweise gegen Pläne seiner Behörde zur Einführung realistischerer Abgastests gewehrt.

Unter anderem die Nachrichtenseite "EU Observer" hatte zuvor berichtet, dass Mitarbeiter von Potocniks Umweltressort in einem internen Papier über Lobby-Druck der Autobranche auf ihre Industriekollegen unter Tajani klagten. Sie forderten demnach eine entschlossenere Regulierung des Sektors. Potocnik bestätigte den Vorstoß, beschrieb die Zusammenarbeit ebenso wie Tajani aber als gut. Er sprach von normalen Interessenkonflikten./hrz/amh/DP/he