In der Auseinandersetzung um die endgültige Vergabe eines australischen Patents für sein HFfree™-Reinigungsverfahren für Anodengraphit hat EcoGraf Limited (ASX: EGR; FSE: FMK; OTCQX: ECGFF) jetzt mit einer Erwiderung auf die fristgerechten Einsprüche zweier Parteien reagiert. Das teilte Ecograf im Zusammenhang mit seiner Patentanmeldung 2021261902 "Verfahren zur Herstellung von gereinigtem Graphit" jetzt mit.
Das EcoGraf HFfree™-Reinigungsverfahren wurde 2017 von EcoGraf in Australien entwickelt und seitdem durch umfangreiche Tests und Analysen in Australien, Europa und Asien verfeinert. EcoGraf hat in allen wichtigen Batteriemärkten Patente und Marken angemeldet, um das mit diesem Verfahren verbundene geistige Eigentum zu schützen, und am 8. November 2021 meldete das Unternehmen, dass die internationale vorläufige Prüfungsbehörde im Rahmen des Patentkooperationsvertrags alle 25 Patentansprüche von EcoGraf als neu und erfinderisch eingestuft hat.
Auf der Grundlage dieser positiven Prüfung und Feststellung bestätigte IP Australia im Dezember 2021 die Annahme der Patentanmeldung des Unternehmens und veröffentlichte sie im Australian Journal of Patents als Teil einer dreimonatigen Frist, in der Einsprüche gegen die vorgeschlagene Erteilung eines Patents erhoben werden können. Einsprüche wurden von zwei Parteien bei IP Australia eingereicht, die daraufhin im Juni 2022 ihre Begründungen und Einzelheiten sowie im September 2022 ihre Nachweise zur Unterstützung vorlegten.
Die Gegner haben nun Gelegenheit ihrerseits etwaige Gegenbeweise einzureichen. Es wird erwartet, dass der Commissioner of Patents dann einen Beauftragten ernennt, der die Angelegenheit prüft (was die Einholung zusätzlicher Informationen und eine Anhörung einschließen kann) und eine Entscheidung trifft. Gegen diese Entscheidung kann eine Partei vor dem Bundesgerichtshof Berufung einlegen.
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