Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zieht zum Auftakt der Handelsblatt Energietagung eine positive Bilanz: Die Energiewende sei endlich in sich geschlossen. Er sieht die Branche aber noch vor Herausforderungen.
Am Anfang erlaubte sich Sigmar Gabriel einen Rückblick. 2014, als er zum ersten Mal als Bundeswirtschaftsminister auf der Handelsblatt Energietagung gesprochen hatte, habe er ein großes Problem vorgefunden: Bei der Energiewende ging es nur um Einzelinteressen – und „die Summe an Einzelinteressen macht noch keine gute Energiewende.“ Seine Vorgänger hätten sich mal um den Ausbau der erneuerbaren Energien gekümmert, dann um die Bezahlbarkeit – das gesamtwirtschaftliche Interesse habe aber seiner Meinung nach nie im Mittelpunkt gestanden.
Jetzt drei Jahre später, im letzten Jahr der aktuellen Legislaturperiode, sieht das in Gabriels Augen anders aus: „Damals funktionierte die Energiewende mit zahlreichen Zahnrädern, die hochtourig nebeneinander liefen – aber nicht ineinander griffen. Jetzt haben wir ein kraftvolles Getriebe angeschlossen und den Motor angeworfen“, sagte Gabriel zum Auftakt der Handelsblatt Jahrestagung Energiewirtschaft 2017 in Berlin.
Die Bundesregierung hat nach Gabriels Worten in den vergangenen drei Jahren viele Maßnahmen ergriffen – die „nicht immer Beifall bekommen haben“: Gleich mehrfach wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) reformiert – und die zuvor nur mit festen Vergütungen geförderten erneuerbaren Energien stärker an den Energiemarkt herangeführt.
Das erste Mal sei der Anstieg der EEG-Umlage, mit der die Verbraucher den Ausbau der erneuerbaren Energien fördern, gestoppt worden. Die Bundesregierung habe die Digitalisierung in der Energiewirtschaft vorangetrieben und den Ausbau der Stromnetze forciert – unter anderem mit der Regelung, dem Erdkabel Vorrang zu geben. „Die Regierungskoalition hat für Verlässlichkeit und Stetigkeit bei der Energiewende gesorgt.“
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