Martin Winterkorn ist in Berlin – aber sagt er auch etwas? In diesem Minuten wird der frühere VW-Chef vom Abgas-Untersuchungsausschuss befragt. Es ist der erste größere öffentliche Auftritt des Managers - und geht um viel.
Der über den Abgas-Skandal gestürzte frühere VW-Konzernchef Martin Winterkorn wird in diesen Minuten vom Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Abgasaffäre befragt. Es ist der erste größere öffentliche Auftritt des Managers seit seinem Rücktritt Ende September 2015. In welchem Umfang Winterkorn die Fragen der Parlamentarier beantwortet, war nach Auskunft seines Anwalts vor der Befragung unklar.
Der Ausschuss soll vor allem die Rolle der Bundesregierung und ihr Verhältnis zur Autolobby beim Umgang mit auffälligen Abgaswerten untersuchen. Die Verantwortung von VW-Mitarbeitern im Diesel-Skandal in Deutschland prüft dagegen die Staatsanwaltschaft Braunschweig. Gegen Winterkorn und andere Manager wird wegen des Verdachts der Marktmanipulation ermittelt. Sie sollen die Finanzwelt nach dem Bekanntwerden des Skandals zu spät informiert haben.
Als weitere Zeugen hat der Untersuchungs-Ausschuss am Donnerstag unter anderem den Präsidenten des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, sowie Vertreter von Audi und Opel geladen.
Wie vor Gericht können Zeugen unter gewissen Voraussetzungen auch in Untersuchungsausschüssen des Bundestages eine Aussage verweigern. Zwar sind geladene Personen nach dem Untersuchungsausschuss-Gesetz verpflichtet, dort zu erscheinen, dürfen sich aber auf das Auskunftsverweigerungsrecht berufen. In Paragraf 22 ist geregelt, dass Zeugen und ihre nahen Angehörigen nicht auf Fragen antworten müssen, die sie der Gefahr eines „gesetzlich geordneten Verfahrens“ aussetzen.
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