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WDH/Gewerkschafter fordern Nachbesserungen bei Ceta - DGB-Chef in Kanada

Donnerstag, 08.09.2016 15:33 von

(Wiederholung: DGB statt DBG in der Überschrift)

BERLIN (dpa-AFX) - Gewerkschafter beharren auf Nachbesserungen bei dem umstrittenen Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta). Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, brach am Donnerstag nach Kanada auf, um mit dortigen Gewerkschaftern über das weitere Prozedere zu beraten. Er hatte positiv auf die Positionierung der SPD zu dem Thema reagiert.

Auf Werben von Parteichef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte die SPD-Spitze zu Wochenbeginn eine Kompromisslinie formuliert: Der Weg zur parlamentarischen Beratung des Ceta-Vertrags soll freigemacht, Klarstellungen und Verbesserungen sollen dann im parlamentarischen Verfahren erreicht werden. Ein Parteikonvent soll am 19. September darüber abstimmen.

Hoffmann begrüßte den Beschluss der SPD-Spitze. Das Papier enthalte wesentliche Forderungen der Gewerkschaften. Er betonte aber: "Das heißt nicht, dass der DGB Ceta in der jetzigen Form zustimmt. Wir rufen weiterhin zu den Demonstrationen gegen dieses Abkommen auf." Diese sind für den 17. September geplant.

Die IG Metall verlangte ebenfalls Nachbesserungen und äußerte hier ähnliche Vorstellungen wie die SPD-Spitze. Verdi-Chef Frank Bsirske hatte dagegen zurückhaltender auf das Papier der Partei reagiert und signalisiert, dass ihm dies nicht ausreiche. Auch er betonte: "Wir sind für Nachverhandlungen, halten das Abkommen in der jetzt vorliegenden Textfassung für nicht zustimmungsfähig."/jac/bw/DP/stk