Für die von Schließung oder Verkauf bedrohten Siemens-Werke in Erfurt und Görlitz hat der Münchner Technologiekonzern offenbar umfangreiche Fördermittel der öffentlichen Hand in Anspruch genommen.
Im Jahr 1996 hat Siemens (Siemens Aktie) in seinem Turbinenwerk in Erfurt eine umfangreiche Erweiterungsinvestition vorgenommen und dafür laut Unterlagen der Thüringer Aufbaubank 3,6 Millionen Euro an Förderung kassiert. 2007 investierte Siemens fast 12,4 Millionen Euro in den sächsischen Standort Görlitz und bekam dafür laut Unterlagen des sächsischen Wirtschaftsministeriums rund 640.000 Euro an Förderung. Die Turbinenwerke in Erfurt und Görlitz waren DDR-Betriebe, die Siemens 1992 übernommen hatte.
Große Unternehmen, die in den Neunzigerjahren im Osten investierten, konnten im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur bis zu 23 Prozent der Investitionssumme als Zuschuss erhalten. Für sämtliche Förderungen sind die Bindungsfristen inzwischen abgelaufen. Mit Rücksicht auf das strafrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnis dürfen Förderdaten erst seit Inkrafttreten der Transparenzrichtlinie 2007 veröffentlicht werden. Ein Siemens-Sprecher sagt, seit der Jahrtausendwende habe man an den drei ostdeutschen Standorten Görlitz, Leipzig und Erfurt etwa 150 Millionen Euro investiert, immerhin zehnmal so viel, wie der Konzern seitdem an Fördergeldern erhalten hat.
Unterdessen hoffen die betroffenen Arbeitnehmer im Osten Deutschlands, das Schlimmste doch noch abwenden zu können. Ein hochrangiger Arbeitnehmervertreter in Sachsen etwa berichtet von Überlegungen bei Siemens, den Standort Görlitz mit rund 800 Mitarbeitern doch nicht zu schließen. Man gehe in solche Verhandlungen immer mit Maximalforderungen, heißt es. am Ende würden meist weniger Stellen gestrichen. Die Görlitzer hoffen, von dieser Verhandlungstaktik zu profitieren.
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