ROUNDUP/Spanien: Regierungsbildung geht mit Königskonsultationen in Endphase

Montag, 24.10.2016 17:42 von

MADRID (dpa-AFX) - Nach dem Ende einer zehnmonatigen Krise in Spanien sollen die Königskonsultationen jetzt rasch zur Bildung einer neuen Regierung führen. Zu Beginn der zweitägigen Gespräche mit allen Parteivorsitzenden traf sich König Felipe VI. am Montag zunächst mit den Chefs der kleineren Parlamentsfraktionen. Am Dienstag will der Monarch im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid unter anderem den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy empfangen. Es gilt als sicher, dass Felipe danach den konservativen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen wird.

Spanien hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine voll handlungsfähige Regierung. Rajoy war seitdem nur interimistisch im Amt. Am Sonntag war aber das "Bloqueo", die sogenannte "Blockade", durch das Einlenken der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) praktisch aufgehoben worden. Nach langem Widerstand beschloss das Bundeskomitee der PSOE die Duldung einer konservativen Minderheitsregierung.

Bei den fünften Königskonsultationen des Jahres war das Klima im Zarzuela entsprechend "entspannter", wie Teilnehmer berichteten. Ana Ormas von der kanarischen Regionalpartei Coalición Canaria erklärte nach ihrem Treffen mit dem 48 Jahre alten Monarchen vor Journalisten: "Das war heute ganz anders, wir haben mehr gelächelt. Die letzten Male hatte es nur ernste Gesichter gegeben."

In einer ersten Reaktion bezeichnete Rajoy die Entscheidung der Sozialisten als "sehr vernünftig". Spanien werde bald wieder eine echte Regierung haben. Er wolle in der kommenden Legislaturperiode mit der Opposition viel verhandeln.

Vor Beginn seiner zweiten Amtszeit muss sich Rajoy zunächst einer Abstimmung im Parlament stellen. Da im ersten Wahlgang der Kandidat eine für Rajoy unerreichbare absolute Mehrheit der Ja-Stimmen benötigt, wird die Regierung wohl erst nach der zweiten Abstimmungsrunde, bei der eine einfache Mehrheit ausreicht, stehen. Diese könnte am Samstag oder Sonntag stattfinden.

Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut deutlich verpasst. PSOE-Chef Pedro Sánchez hatte lange Zeit eine weitere Amtszeit Rajoys blockiert. Nach zunehmender interner Kritik war er am 1. Oktober zurückgetreten. Wären die Sozialisten bei ihrem "Nein" geblieben, hätte der König gemäß Verfassung am 31. Oktober erneut Neuwahlen ausrufen müssen./er/DP/she