ROUNDUP: Putin hält an Mischustin als Regierungschef fest

Kuppeln des Moskauer Kremls ©iStock

MOSKAU (dpa-AFX) - Der russische Präsident Wladimir Putin hält an Michail Mischustin als Regierungschef fest. Putin habe den 58-Jährigen nominiert, teilte der Parlamentsvorsitzende Wjatscheslaw Wolodin in der Nacht auf Freitag mit. Die Staatsduma stimmte dem Vorschlag am Nachmittag mehrheitlich zu. Von den 432 anwesenden Abgeordneten stimmten 375 für Mischustin, die übrigen 57 enthielten sich der Stimme, wie die Staatsagentur Tass berichtete.

Mischustin hat den Posten als Ministerpräsident seit dem Jahr 2020; er löste damals den jetzigen Vize-Chef des nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, ab. Der frühere Leiter der Steuerbehörde gilt als Technokrat ohne eigene politische Ambitionen.

Putin hatte am Dienstag den Amtseid für eine fünfte Amtszeit abgelegt. Dies zog automatisch den Rücktritt der bisherigen Regierung nach sich. Mischustin werde im Parlament erläutern, wie er Putins Vorgaben zu Sozial-, Wirtschafts- und Verteidigungspolitik umzusetzen gedenke, kündigte der Parlamentsvorsitzende Wolodin an.

Bei der Neubildung der Regierung muss das Unterhaus des Parlaments, die Staatsduma, nach Mischustin auch die stellvertretenden Ministerpräsidenten und die Minister bestätigen. Ausgenommen sind die Chefs der sicherheitsrelevanten Ministerien Polizei, Verteidigung, Katastrophenschutz, Justiz und Äußeres. Diese werden von Putin selbst bestimmt nach Konsultationen mit dem Oberhaus des Parlaments, dem Föderationsrat. Nach Mischustins Angaben soll über diese Kandidaten in der kommenden Woche abgestimmt werden./haw/DP/nas

ARIVA.DE Börsen-Geflüster

Mehr Nachrichten kostenlos abonnieren

E-Mail-Adresse

Benachrichtigungen von ARIVA.DE
(Mit der Bestellung akzeptierst du die Datenschutzhinweise)

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.