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Parlamentschef Cunha in Brasilien des Amtes enthoben

Dienstag, 13.09.2016 17:46 von

BRASILIA (dpa-AFX) - Der Antreiber im Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Ex-Präsidentin Dilma Rousseff hat sein Amt nun auch selbst verloren. Dem bereits suspendierten bisherigen Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha wurde vom Abgeordnetenhaus nach einer Marathonsitzung in der Nacht zu Dienstag (Ortszeit) mit 450 zu 10 Stimmen das Mandat entzogen.

Cunha gehört der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) an, genauso wie der neue Präsident Michel Temer. Der 57-Jährige, bisher einer der einflussreichsten Politiker in Brasilien und stark verwurzelt in der evangelikalen Bewegung, wird vorgeworfen, das Parlament belogen zu haben. Er steht im Verdacht, mehrere Millionen Dollar (Dollarkurs) Korruptionsgeld auf Schweizer Konten geparkt zu haben.

Er warf der Regierung seines Parteifreundes Temer vor, ihn verraten und im Stich gelassen zu haben. Er versprach, ein Buch zu schreiben und alle Hintergründe und Absprachen über das Amtsenthebungsverfahren

gegen seine Erzfeindin Rousseff zu veröffentlichen, wie die Nachrichtenagentur Agência Brasil berichtete.

Das könnte politischen Sprengstoff für die Regierung bergen, da Temer von den Anhängern Rousseffs ein parlamentarischer Putsch vorgeworfen wird. Der Vizepräsident hatte die Koalition mit Rousseffs linker Arbeiterpartei platzen lassen und so die nötigen Mehrheiten organisiert, um Rousseff wegen angeblicher Trickserien zur Beschönigung der Haushaltslage absetzen zu lassen.

Er selbst ist wegen illegaler Wahlkampfspenden für acht Jahre von Wahlen ausgeschlossen worden und kam zuletzt in Umfragen auf keine fünf Prozent - nun kann der 75 Jahre alte Temer aber bis Ende 2018 das fünftgrößte Land der Welt führen. Er will es mit drastischen Reformen und Kürzungen im Sozialbereich aus der Rezession führen./ir/DP/fbr