Macron in der chinesischen Umarmung

Mittwoch, 10.01.2018 16:23 von Handelsblatt - Aufrufe: 259

Mit einer langen Abschlusserklärung endet Emmanuel Macrons dreitägiger Besuch in der Volksrepublik. Der französische Präsident hat in China vehement europäische Interessen vertreten, muss aber einige Zugeständnisse machen.

Mit einer langen Abschlusserklärung haben Frankreich und China am Mittwoch ein Resümee des dreitägigen Besuchs von Staatspräsident Emmanuel Macron in Xian und Peking gezogen. Die beiden Länder bekräftigen ihren Willen zur Zusammenarbeit auf vielen Gebieten: Wirtschaft, Handel, Industrie 4.0, Wissenschaft, Entwicklung, internationale Sicherheit und Klimaschutz. Die französische Seite hob hervor, dass China sich zu einer „offenen Weltwirtschaft, dem Kampf gegen jede Form des Protektionismus und einem gerechten Rahmen für den Wettbewerb“ bekennt.

Ausführlich gehen die beiden Länder auf internationale Krisenherde wie Nordkorea, Syrien und Libyen ein. Sie fordern zur vollständigen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel auf. Speziell an Nordkorea richten sie die Forderung des vollständigen Verzichts auf das Atomprogramm und das Programm für ballistische Raketen. Alle Uno-Resolutionen müssten eingehalten werden. China gibt keine Zusagen ab, was etwa zusätzlichen politischen oder wirtschaftlichen Druck auf Nordkorea angeht.Äußerst knapp fallen die Ausführungen zur „Neuen Seidenstraße“ aus, einem milliardenschweren chinesischen Projekt, mit dem Handelswege und wirtschaftliche Vorposten in Europa gesichert werden sollen. Macron hatte wortreich dafür geworben, dieses Großvorhaben von Staats- und Parteichef Xi Jinping gemeinsam, ausgewogen und unter Verzicht auf „neue Hegemonie oder das Entstehen von Vasallenstaaten“ anzugehen. Im Text ist nun denkbar kurz davon die Rede, dass Frankreich den chinesischen Vorstoß unterstütze und man sich nach gemeinsamen Einzelprojekten umschaue.

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