Japan plant neuen Rekordhaushalt

Ungeachtet extremer Schulden will Japans Regierung 2018 so viel ausgeben wie nie zuvor. Gleichzeitig will sie den Haushalt sanieren. Auch die Zentralbank soll helfen, dabei hält sie bereits die Hälfte der Staatsanleihen.In Sachen Haushaltssanierung bleibt die am höchsten verschuldete große Industrienation der Welt sich treu: Die Schulden will die Regierung langfristig durch Wachstum, Anleihekäufe der Notenbank und höhere Steuern in den Griff kriegen und nicht kurzfristig durch Sparen. Dies wird aus dem Haushaltsplan für 2018 deutlich, den die Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe am Freitag beschloss.Mit 97,71 Billionen Yen (730 Milliarden Euro) plant die Regierung im April beginnenden Haushaltsjahr 2018 zum sechsten Mal in Folge einen Rekordhaushalt. Der Haushalt wächst wegen Japans rapide alternder Gesellschaft, wegen der Familienförderung und wegen der militärischen Bedrohung aus Nordkorea und langfristig aus China.So erzielen auch die Sozialausgaben und der Rüstungsetat mit 245 Milliarden und 39 Milliarden Euro neue Rekorde. Die Aussichten auf eine Wende sind gering, weil beide Posten wohl weiterwachsen werden. Denn erstens will Regierungschef Abe nicht nur das wachsende Heer der Rentner versorgen, sondern durch kostenlose Kindergartenplätze auch mehr Frauen in Jobs bringen.Zweitens hat die Regierung beschlossen, die Raketenabwehr auszubauen. Außerdem prüft sie, sich erstmals Luft-Boden-Raketen mit 500 und mehr Kilometern Reichweite anzuschaffen. Damit würde sich Japan erstmals seit dem zweiten Weltkrieg eindeutig offensive Waffensysteme zulegen, um im Ernstfall beispielsweise Stellungen von nordkoreanischen Atomraketen bombardieren zu können.Die Kreditbewerter haben daher Japans Bonität in den vergangenen Jahren immer weiter gesenkt. Moody’s stuft Japans Staatsschulden nur noch wie China oder Tschechien mit A1 ein, deutlich schlechter als Deutschland oder die Schweiz mit ihrer Note Aaa. Dennoch sieht die Regierung in den hohen Etats keine Probleme.

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