Außenpolitisch feiert Wladimir Putin Erfolge, doch wirtschaftlich geht es nicht voran: Das Wachstum ist geringer als erhofft, wichtige Impulse verpuffen.
Die Schlagzeilen beherrscht der Kremlchef perfekt. Dank seinem Hochzeitsständchen bei Österreichs Außenministerin Karin Kneissl in der Südsteiermark und dem anschließenden Plausch mit Kanzlerin Angela Merkel in Meseberg war Wladimir Putin am Wochenende in den Medien omnipräsent. Der Versuch westlicher Regierungen, Russland zu isolieren, sei gescheitert, jubelte die „Komsomolskaja Prawda“.
Daheim gibt es weniger Grund zur Euphorie: Die von der Statistikbehörde Rosstat vorgelegten Halbjahreszahlen sind ernüchternd. Demnach ist das Bruttoinlandsprodukt gegenüber dem Vorjahr um 1,6 Prozent gewachsen – was deutlich unter den Schätzungen von Wirtschaftsministerium und der Zentralbank liegt. Diese hatte vielmehr auf einen Wert zwischen 1,8 und 2,2 Prozent für das zweite Quartal gehofft.
Das größere Problem dabei ist allerdings, dass es sich womöglich nicht nur um eine Quartalsdelle handelt. Einiges spricht für ein weiteres Abflauen der Wirtschaft. Die Bedeutung der größten Wachstumstreiber des ersten Halbjahres jedenfalls nimmt deutlich ab. Gepusht wurde die Wirtschaft nämlich vom Export, dem Konsum, staatlichen Großaufträgen und der Fußball-Weltmeisterschaft. Die WM ist vorbei. Alle großen, vor allem staatlich finanzierten Bauten sind längst abgeschlossen.
Die Regierung – die ihre eigene Wachstumsprognose für das laufende Jahr bereits senken musste – ist alarmiert. Um gegenzusteuern legt das Wirtschaftsministerium nun ein Programm auf, das die großzügige Finanzierung von Infrastrukturprojekten vorsieht. Insgesamt sollen 690 Projekte gestützt werden. Der Vorschlag des Ministeriums: In den kommenden sechs Jahren sollen 92 Milliarden Euro in die Verbesserung von Straßen und Stromnetz fließen.
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