EU unterliegt im Subventionsstreit der Flugzeugbauer

Donnerstag, 22.09.2016 19:20 von

Schon seit über einem Jahrzehnt befinden sich die weltgrößten Flugzeugbauer Airbus und Boeing (Boeing Aktie) im Zwist. Ein Urteil der Welthandelsorganisation könnte die Europäische Union nun aber teuer zu stehen kommen.

Im Milliarden-Subventionsstreit zwischen den weltgrößten Flugzeugbauern Airbus und Boeing vor der Welthandelsorganisation (WTO) hat die Europäische Union eine Niederlage erlitten. Das WTO-Schiedsgericht urteilte, dass die EU staatliche Zuschüsse für den europäischen Branchenriesen Airbus nicht in ausreichendem Maße eliminiert habe. Damit gab die in Genf ansässige Organisation am Donnerstag einer Beschwerde der USA statt.

Gegen die Entscheidung kann die EU in Berufung gehen. Airbus kündigte dies bereits an. Gewisse Ergebnisse des WTO-Gremiums seien unbefriedigend, sagte ein Sprecher der EU-Kommission.

Die Entscheidung könnte den Weg für milliardenschwere Strafzölle in den USA auf Importe aus EU-Staaten ebnen, falls Washington dies als Reaktion bei der WTO beantragen sollte. Während die Amerikaner die WTO-Mitteilung begrüßten, verwiesen EU-Kommission und Airbus auf die laufenden Gegenklagen gegen amerikanische Unterstützung für Boeing, bei denen in den kommenden Monaten ebenfalls Entscheidungen zu erwarten seien.

Der Rechtsstreit zwischen Boeing und Airbus hält bereits seit rund zwölf Jahren an. Dabei werfen sich beide Seite unerlaubte staatliche Beihilfen für ihre Flugzeugkonzerne vor.

Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman sprach nun von einem „durchschlagenden Erfolg“ für die USA. EU-Subventionen hätten amerikanische Firmen Milliarden an verloren gegangenen Profiten gekostet. „Mit der heutigen historischen Entscheidung zieht die WTO die EU und Airbus zur Verantwortung dafür, dass sie sich über die Regeln des Welthandels hinwegsetzen“, sagte Boeing-Chef Dennis A. Muilenburg in einem Statement.

Die lang erwartete WTO-Entscheidung sei ein Sieg für den fairen Handel weltweit und für die Arbeiter der US-Luftfahrtindustrie insbesondere. Muilenburg bedankte sich beim US-Handelsbeauftragten und beim US-Kongress für ihre Unterstützung.

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